Millionen für sozialen Wohnungsbau in Thüringen nicht abgerufen

Erfurt  Insgesamt entstanden zwischen 2015 und 2018 in Thüringen 12.830 neue Wohnungen. Gerade einmal 255 davon sind Sozialwohnungen.

Wohnhäuser in Erfurt.

Wohnhäuser in Erfurt.

Foto: Martin Schutt/dpa

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Thüringens Landesregierung hat bisher nur einen kleinen Betrag der vom Bund seit vier Jahren bereitgestellten Fördersumme für sozialen Wohnungsbau auch wirklich ausgezahlt. Ein Sprecher des zuständigen Infrastrukturministeriums nennt auf Nachfrage rund 37 Millionen Euro. Dagegen hat die Bundesregierung seit 2016 dem Freistaat jährlich in Raten insgesamt rund 269 Millionen Euro zur Förderung des sozialen Wohnraums überwiesen.

Seit 2015 wurden durch das Thüringer Infrastrukturministerium in diesem Bereich etwa 1100 Projekte mit einer Gesamtfördersumme von 114,12 Millionen Euro bewilligt. Den vergleichsweise niedrigen Betrag tatsächlich ausgezahlten Geldes begründet der Behördensprecher unter anderem mit „teilweisen Ratenzahlungen“ genehmigter Mittel. Außerdem würden sich „angemeldete und bewilligte Projekte noch in der Planungsphase“ befinden, weshalb die Gelder bisher nicht abgerufen werden konnten.

Fördermittelbedarf von etwa 90 Millionen Euro angemeldet

Das Ministerium geht zudem davon aus, dass nicht alle bewilligten Projekte im Bereich sozialer Wohnungsbau umgesetzt werden.

Aktuell entstehen in Thüringen insgesamt 1040 geförderte Wohnungen. 500 weitere Wohnungen befinden sich in der Planung. Dafür sei ein Fördermittelbedarf von etwa 90 Millionen Euro angemeldet, heißt es. Der Bau von Eigentumswohnungen wird mit diesem Geld nicht unterstützt.

Die verbleibenden knapp 155 Millionen Euro aus der Fördersumme des Bundes sind vorerst im Thüringer Wohnungsbauvermögen angelegt, ergänzte am Montag eine Ministeriumssprecherin. Sie bilden eine Rücklage, um in den nächsten Jahren zu erwartende Wohnungssanierungen bei Wohnungsgesellschaften unterstützen zu können.

Anteil der Sozialwohnungen bei 1,9 Prozent

Zwischen 2015 und 2018 wurden im Freistaat 255 Sozialwohnungen fertiggestellt. Das sind Wohnungen, für die über eine gewisse Zeit – zumeist 20 bis 30 Jahre – eine Mietpreisbindung gilt oder eine Belegungsbindung. Damit darf sich nur einmieten, wer die sozialen Voraussetzungen erfüllt.

Insgesamt entstanden im genannten Zeitraum nach Ministeriumsangaben im Freistaat 12.830 neue Wohnungen. Der Anteil der Sozialwohnungen am gesamten Thüringer Wohnungsneubau lag in den vergangenen fünf Jahren gerade einmal bei 1,9 Prozent.

Der Freistaat fördert den sozialen Wohnungsbau zum Großteil über drei Programme. Den Neubau unterstützt das sogenannte Innenstadt-Stabilisierungsprogramm (ISSP). Zudem gibt es Zuschüsse für die Modernisierung von Mietwohnungen und den barrierefreien Umbau, wie beispielsweise für den Einbau eines Fahrstuhls.

Mehrere Studien hatten dieses Jahr darauf verwiesen, dass Thüringen in Ballungszentren wie Erfurt oder Jena Wohnraum fehlt, darunter auch Sozialwohnungen. Andererseits gebe es vor allem in ländlichen Regionen zumeist große Zweifamilienhäuser, die immer häufiger leer stehen würden, da sich keine Nachmieter oder neuen Besitzer finden würden. In diesen Regionen wird vom Sozialwohnungsbau abgeraten.

Rund 24.500 Sozialwohnungen in Thüringen

Laut dem 2. Thüringer Wohnungsmarktbericht vom Dezember gab es 2017 im Land rund 24.500 Sozialwohnungen. Das sind 4,1 Prozent des Wohnungsbestandes. Für 1000 davon galt eine reine Mietpreisbindung, für die übrigen eine Belegungsbindung. Das bedeutet, dass sich Personen ohne Anspruch dort nicht einmieten dürfen. Vor zwei Jahren war für etwa 7200 dieser Wohnungen diese Belegungsbindungen ruhend gestellt, sodass auch Mieter ohne Anspruch einziehen konnten. Nach Auswertung des jüngsten Mikrozensus hätten 2016 rund 250.000 Einpersonenhaushalte Anspruch auf eine Sozialwohnung.

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