Erfurt/Leipzig. Wie können Polizei, Feuerwehren und Verfassungsschutz in Ostdeutschland besser zusammenarbeiten? Thüringens Innenminister Maier fordert eine stärkere Kooperation der Bundesländer.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für eine noch stärkere Kooperation der ostdeutschen Bundesländer bei den Themen Sicherheit und Katastrophenschutz ausgesprochen.

„Noch läuft nicht alles rund. Beispielsweise im Brand- und Katastrophenschutz ist es so, dass die Funkgeräte der Feuerwehren von Thüringen und Sachsen nicht miteinander kommunizieren können“, sagte Maier vor einem ostdeutschen Innenministertreffen der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Auch bei der Vereinheitlichung von Regelungen zum Hochwasserschutz gebe es aus seiner Sicht noch Handlungsbedarf. Hauptthema des Treffens der Innenminister oder Innenstaatssekretäre von Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Berlin am Montag in Leipzig sei jedoch die Bekämpfung des Rechtsextremismus, betonte Maier.

Rassistisches Gedankengut im öffentlichen Dienst

„Es geht u.a. um einen Erfahrungsaustausch, wie man auf den geplanten Erwerb von Immobilien durch Rechtsextremisten reagieren kann.“ Auch über eine engere Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes soll nach Angaben des sächsischen Innenministeriums beraten werden.

Ein weiteres Thema des Treffens sei die Auseinandersetzung mit rassistischem Gedankengut im öffentlichen Dienst, sagte Maier. „Da geht es nicht nur um die Polizei“, so Thüringens Innenminister.

Das könnte Sie auch interessieren: