Oßmannstedts Beitritt zu Landgemeinde wird ermöglicht

Oßmannstedt. Nachdem sich jüngst zwei Drittel der stimmberechtigten Einwohner in einem Bürgerbegehren für eine Mitgliedschaft von Oßmannstedt in der neu zu gründenden Landgemeine Ilmtal-Weinstraße ausgesprochen haben, wird sich nun auch der Landtag noch einmal mit dem Bürgervotum beschäftigten.

Die Mehrheit der Bürger von Oßmannstedt wollen, dass ihre Gemeinde sich an der Gründung der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße beteiligt. Foto: Sascha Fromm

Die Mehrheit der Bürger von Oßmannstedt wollen, dass ihre Gemeinde sich an der Gründung der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße beteiligt. Foto: Sascha Fromm

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CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring teilte mit, dass sich die Koalitionsspitzen von CDU und SPD auf zwei weitere Sondersitzungen des Innenausschusses verständigt haben. So stünde einer abschließenden Gesetzesbefassung im Dezemberplenum nichts mehr im Wege. Von dem Gesetz sei auch die Gründung der neuen VG Nordkreis Weimar und die sogenannte Erfüllung der Saaleplatte durch die Bad Sulza erfasst.

Mohring: "Die Menschen vor Ort wissen am besten, was gut für ihre Heimat ist. Im Fall von Oßmannstedt ist endgültig klar: die Bürger wollen, dass ihre Gemeinde sich an der Gründung der Landgemeinde Ilmtal-Weinstraße beteiligt. Diesem Bürgerwunsch kommt die Koalition nach." Zudem betonte er, dass die Änderung des im Landtag beratenen Gesetzes zur Neugliederung von Gemeinden nur in einem knappen Zeitfenster realisiert werden könne. "Bei allem Wohlwollen müssen wir beachten, dass das Gesetz als ganzes verfassungskonform zustande kommt. Daher ist es nötig, im Rahmen von zwei Sondersitzungen des Innenausschusses eine erneute gesetzeskonforme und fristgerechte, Anhörungsphase zu ermöglichen. Bei einer Anhörungsfrist von vier Wochen muss diese spätestens am 18.11. beginnen, damit das Gesetz in der letzten Plenarsitzung 2013 am 20. Dezember beschlossen werden kann", so Mohring.

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