Rauchmelderpflicht 2018 - Versicherungen müssen weiter zahlen

Erfurt. Die kleinen Geräte an der Decke können Leben retten. Die Thüringer müssen ihre Wohnungen deshalb mit Rauchmeldern nachrüsten - allerdings gilt eine mehrjährige Übergangsfrist.

Kinderzimmer, Schlafräume sowie Flure müssen in den nächsten Jahren in Thüringen mit Rauchmeldern ausgerüstet werden. Archiv-Foto: Martin Gerten/dpa

Kinderzimmer, Schlafräume sowie Flure müssen in den nächsten Jahren in Thüringen mit Rauchmeldern ausgerüstet werden. Archiv-Foto: Martin Gerten/dpa

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Kinderzimmer, Schlafräume sowie Flure müssen in den kommenden Jahren in Thüringen mit Rauchmeldern ausgerüstet werden. Eine Pflicht zum Einbau der kleinen Geräte, die bei Bränden Leben retten können, besteht bis Ende 2018. Das sieht die neue Bauordnung vor, die am Donnerstag vom Landtag beschlossen wurde. Bisher gilt die Rauchmelderpflicht nur für neue Häuser und Wohnungen. Für Verwirrung hatte gesorgt, dass ein Vertreter der CDU-Fraktion in der vergangenen Woche noch eine Frist bis 2021 für Rauchmelder in bestehenden Wohnungen genannt hatte.

Linke, FDP und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung. Sie warfen der CDU-Fraktion vor, die Neureglung über zehn Monate verzögert zu haben. Die Möglichkeiten für barrierefreies Bauen oder Vorgaben für mehr Fahrradstellplätze seien nicht ausgeschöpft worden, kritisierte die Grünen-Abgeordnete Jennifer Schubert. Zwei CDU-Abgeordnete stimmten gegen die neue Bauordnung.

Der CDU-Abgeordnete Manfred Scherer verteidigte die Regelungen und den Zeitaufwand für die Beratung des Gesetzes. Seine Fraktion habe sichergehen wollen, dass die Raumelderpflicht nicht dazu führe, dass Versicherungen bei Bränden künftig nicht mehr für Schäden aufkommen müssten. Es gehe bei der Brandmelderpflicht um den Schutz von Leib und Leben, sagte Bauminister Christian Carius (CDU). Die Versicherer seien mit dem Gesetz nicht aus der Verantwortung entlassen. In der von CDU und SPD beschlossenen Neuregelung heißt es wörtlich: "Die Einstandspflicht der Versicherer im Schadensfall bleibt unberührt."

Thüringen lässt sich - trotz Verkürzung der Frist im Vergleich zum Regierungsentwurf um zwei Jahre - mit der Rauchmelderpflicht beim Nachrüsten von Wohnungen mehr Zeit als andere Bundesländer. In Hessen gilt sie beispielsweise bereits Ende 2014, in Sachsen-Anhalt 2015. In Thüringen erleiden jährlich Hunderte Menschen Rauchgasvergiftungen, weil Brände nicht rechtzeitig bemerkt werden.

Die neue Bauordnung enthält eine Vielzahl weiterer Regelungen, nach Angaben von Bauminister Carius auch Erleichterungen für die Bürger beispielsweise bei der Wärmedämmung von Wohnungen oder Abstandsregelungen bei der Bebauung von Grundstücken. Der CDU-Abgeordnete Scherer appellierte an die Bauverwaltungen, die neuen Regelungen bürgerfreundlich anzuwenden. "Sie haben einen großen Entscheidungsspielraum."