Rudolstadt. Thüringen muss bald fast 30 Prozent seines Landeshaushalts für Personalausgaben einsetzen. Der Trend zu immer mehr Ausgaben in diesem Bereich müsse gestoppt werden, sagt der Rechnungshof.

Thüringen beschäftigt nach Angaben von Rechnungshofpräsident Sebastian Dette in Ministerien, Behörden und Verwaltungen mehr Personal als die meisten anderen Länder. "Wir gönnen uns da mehr als andere. Das ist auch eine Frage der Standards", sagte Dette der Deutschen Presse-Agentur. Nach seinen Angaben kommen in Thüringen auf 1000 Einwohner statistisch gesehen 26,7 Landesbedienstete. Nur im Saarland seien es bezogen auf die Bevölkerung mit 27,5 etwas mehr.

Dette kritisierte, dass die Landesregierung zu wenig an ihren 2017 beschlossenen Personalentwicklungskonzepten arbeite. "Die Konzepte wurden zwischenzeitlich ausgesetzt und scheinen mittlerweile völlig von der politischen Tagesordnung verschwunden", äußerte der Rechnungshofpräsident. Die Personalausgaben seien ein sehr großer Posten im Landeshaushalt – mit weiter steigender Tendenz.

Dette: "Nur erforderliche Stellen nachbesetzen"

Der anstehende Generationenwechsel im Landesdienst – viele Angestellte und Beamte scheiden altersbedingt aus – sollte kreativ genutzt werden. "Nur erforderliche Stellen sind nachzubesetzen". Zudem müsste die Digitalisierung der Verwaltung vorangebracht werden – sie könnte in einigen Bereichen Personal sparen. "Es werden noch zu viele Akten gewälzt, weil die erforderliche IT noch nicht da oder ausreichend vernetzt ist."

Angesichts von etwa 4100 unbesetzten Stellen im Landesdienst hält Dette Forderungen innerhalb der Landesregierung nach mehr Stellen für unangebracht. "Das sind nahezu neun Prozent des gesamten Stellenbestands, die offen sind."

Personalausgaben in vergangenen zehn Jahren kontinuierlich gestiegen

Thüringens jährliche Personalausgaben sind nach dem in diesem Jahr vorgelegten Rechnungshofbericht in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich gestiegen – sie bewegen sich in Richtung der Marke von drei Milliarden Euro. Sie machen bisher rund 28 Prozent der Gesamtausgaben des Landes pro Jahr aus. Im Thüringer Landesdienst gibt es etwa 45.000 Planstellen, aber nur etwa 41.000 Bedienstete.