Rechtsrock-Konzert in Apolda beginnt – mit viel Polizei

Apolda  Nachdem das geplante Neonazi-Konzert in Magdala verboten wurde, zogen die Rechtsextremen nach Apolda weiter. Rund 500 versammelten sich am Abend zu einem Konzert auf dem Marktplatz.

5. Oktober 2018: Versammlung von Rechtsextremen am Apoldaer Markt, Gegendemonstranten und Polizei da

5. Oktober 2018: Versammlung von Rechtsextremen am Apoldaer Markt, Gegendemonstranten und Polizei da

Foto: Dirk Lorenz-Bauer

Begleitet von einem starken Polizeiaufgebot hat am Freitagabend im thüringischen Apolda (Weimarer Land) ein Rechtsrock-Konzert begonnen. Etwa 750 Teilnehmer versammelten sich nach Polizeiangaben auf dem Marktplatz der Kreisstadt. Zu dem als politische Kundgebung angemeldeten Konzert werden bis Samstagabend mehrere Tausend Anhänger der rechten Szene erwartet. Etwa 60 Menschen protestierten gegen die Veranstaltung. Das Rechtsrock-Konzert mit mehreren Bands kollidiert mit einem von der Stadt veranstalteten Familienfest auf dem Marktplatz.

Eigentlich war das Konzert im 15 Kilometer entfernten Magdala geplant, doch nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Weimar mussten die Organisatoren umplanen. Das Gericht hatte den Konzertveranstaltern am Nachmittag auf Antrag der Stadt Magdala die Nutzung kommunaler Zufahrtswege zu einem dort angemieteten Privatgelände untersagt. Die Wege wurden abgesperrt. In Apolda konnten die Konzertveranstalter am Abend nur auf eine provisorische Bühne zurückgreifen, weil sie in Magdala schon die Bühnentechnik aufgebaut hatten.

Das Konzert gilt als Ersatz für ein von den Behörden unterbundenes Konzert Ende August in Mattstedt, bei dem die Veranstalter das Gelände wegen unklarer Besitzverhältnisse nicht nutzen durften. Diesmal hatten sie sich sowohl für Apolda als auch Magdala angemeldet.

Innenminister Georg Maier (SPD) bezeichnete den Umzug nach Apolda als Erfolg. Das Gelände an der A4 sei für eine Großveranstaltung, mit der die Veranstalter viel Geld verdienen könnten, geeignet. «Diese Pläne haben wir durchkreuzt.» Für Apolda allerdings sei dadurch eine schwierige Lage entstanden. «Die Bürger von Apolda sind jetzt die Leidtragenden.» .

Maier äußerte sein Unverständnis darüber, dass das Verwaltungsgericht Weimar am Freitag auch für die zwei Veranstaltungstage in Apolda nahezu alle Auflagen der Versammlungsbehörde gekippt hat. Bei dem Rechtsrock-Event träten Bands auf, die offen zu schweren Straftaten wie Mord aufgerufen hätten. Dies sei vom Gericht nicht berücksichtigt worden. «Andere Gerichte in Deutschland haben da sehr kurzfristig anders entschieden», sagte er.

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte am Freitag zu den Auflagen für Apolda mitgeteilt, Einschränkungen dürfe es nur geben, wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bestehe, die durch handfeste Tatsachen belegt sei. Bloße Verdachtsmomente und Vermutungen genügten hingegen nicht.

Der Minister hatte zuvor schon die Kritik der Richter an Behörden-Auflagen für Magdala zurück gewiesen: «Das Argument, dass es zu wenig Zeit gab, die Auflagen zu prüfen, akzeptiere ich nicht», sagte er. Für Magdala hatte das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in der Nacht zum Freitag fast alle von den Behörden genannten Auflagen für die Veranstalter endgültig abgelehnt, darunter ein Auftrittsverbot für bestimmte Bands und ein Verbot, Nazisymbole und -codes zu zeigen.

Das stieß auch bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (Mobit) auf Unverständnis. «Bei solchen Freiräumen für die Neonazi-Szene müssen wir uns in Thüringen nicht wundern, dass wir zu einem Zentrum der Hassmusik geworden sind», erklärte der Mobit-Vorstandsvorsitzende Sandro Witt.

Mobit hat in den vergangenen Jahren 52 als politische Kundgebung angemeldete Konzerte gezählt, darunter auch die teils von bis zu 6000 Rechtsextremen besuchten Konzerte im südthüringischen Themar in diesem und im vergangenen Jahr. Nach Erkenntnissen der Landesregierung gab es im vergangenen Jahr insgesamt 10 rechtsextreme Liedermacher und 14 Neonazi-Bands, die aus Thüringen stammen. Außerdem wickeln laut Innenministerium 14 rechtsextreme Labels oder Online-Händler aus den verschiedenen Teilen des Freistaats heraus ihre Geschäfte ab.

Neonazi-Konzert wechselt von Magdala nach Apolda