Erfurt. In Thüringen hat es so viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie gegeben. Innenminister Georg Maier (SPD) sieht „politisch aufgeheiztes Klima“ als einen Grund.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht ein „politisch aufgeheiztes Klima“ im Superwahljahr 2019 in Thüringen als einen Grund für das Rekord-Hoch bei politisch motivierten Straftaten.

„Ich selbst war als Landtagskandidat damit konfrontiert, dass Wahlplakate entwendet, zerstört oder mit volksverhetzenden Parolen beschmiert wurden“, sagte Maier am Mittwoch in einer Videobotschaft. So sei es auch vielen politischen Mitbewerbern gegangen.

Aufklärungsquote zurückgegangen

Im vergangenen Jahr wurden laut Maier im Freistaat so viele politisch motivierte Straftaten wie noch nie seit Einführung der Statistik erfasst: Die Zahl stieg auf 2493 Fälle. Das waren 695 mehr als noch im Jahr zuvor.

„Hinzu kommt, dass leider auch die Aufklärungsquote um mehr als zehn Prozentpunkte zurückgegangen ist“, sagte Maier. Während die Aufklärungsquote im Jahr 2018 bei 52,8 Prozent lag, wurden im vergangenen Jahr nur 39,7 Prozent der Fälle aufgeklärt. Im vergangenen Jahr wurden die Thüringer zur Europawahl, den Kommunalwahlen und zur Landtagswahl an die Wahlurnen gebeten.

Stadt Jena mit meisten politisch motivierten Straftaten

Die meisten politisch motivierten Straftaten im Jahr 2019 sind im Bereich der Landespolizeiinspektion Jena registriert worden. Dagegen schneidet die Landeshauptstadt deutlich besser ab. Regionale Fallzahlen im Überblick:

  • Erfurt: 276
  • Gera: 350
  • Gotha: 399
  • Jena: 455
  • Nordhausen: 386
  • Saalfeld: 311
  • Suhl: 316