Schipanski: Finanzierung von Forschung reicht nicht aus

Ilmenau  Deutliche Worte am Rande des Fraunhofer-Jubiläums. Thüringer Wissenschaftsministerium weist Vorwürfe zurück

So sehen die Planungen für den Neubau der Fraunhofer-Institute IIS und IOSB im Ilmenauer Gewerbegebiet „Am Vogelherd“ aus. Foto: Ralf Ehrlich

So sehen die Planungen für den Neubau der Fraunhofer-Institute IIS und IOSB im Ilmenauer Gewerbegebiet „Am Vogelherd“ aus. Foto: Ralf Ehrlich

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Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisierte am Rande der Feier zum 20-jährigen Bestehen des Fraunhofer IOSB-AST in Ilmenau die Finanzierung des Hochschul- und Forschungsbereiches in Thüringen.

Der Festakt vergangene Woche im Industriegebiet „Am Vogelherd“ war vorbei, da wandte sich Schipanski an Medienvertreter: „Ich wusste nicht, dass der Bund heute hier nicht öffentlich reden soll.“ In seinen danach folgenden Aussagen und der nachgereichten Pressemitteilung mahnte er: Das Land „droht den Anschluss zu verlieren“ in der Wissenschaft.

Seiner Ansicht nach hänge das mit Versäumnissen der rot-rot-grünen Landesregierung zusammen. Als Beispiel nannte er aus aktuellem Anlass des Festaktes „Am Vogelherd“ die Finanzierung der Fraunhofer-Gesellschaft. „Der Bund hat sich im Rahmen des Paktes für Forschung und Innovation zu einem jährlichen Aufwuchs der Budgets der Wissenschaftsorganisationen von drei Prozent verpflichtet. Diese finanzielle Kraftanstrengung trägt der Bund alleine.“

Allein die Fraunhofer-Gesellschaft werde über diese Mittel 2016 fast 18 Millionen Euro mehr erhalten als in diesem Jahr. „Ich bedauere sehr, dass Thüringen wie die anderen Länder aus der gemeinsamen Finanzierung des Mittelaufwuchses ausgestiegen sind“, so Schipanski.

Land gibt 7,5 Millionen Euro für Neubau aus

Das Land Thüringen bestätigt auf Anfrage unserer Zeitung die Finanzierung des Paktes für Forschung und Innovation. Den „finanziellen Aufwuchs in Höhe von insgesamt 3,9 Milliarden Euro finanziert der Bund alleine“, so Stefan Schimming, Referent im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft.

Von einer fehlenden Mehrfinanzierung oder dem „Ausstieg Thüringens aus der gemeinsam Finanzierung des Mittelaufwuchses“, kann aber keine Rede sein.

„Allein in den Neubau der Fraunhofer-Gesellschaft in Ilmenau fließen bis 2018 7,5 Millionen Euro des Landes“, so Schimming. Und im Thüringer Doppelhaushalt 2016/17 sollen die Mittel für den Betrieb von Forschungseinrichtungen und Investitionen um mehr als drei Prozent steigen.

Auch an der Situation der Hochschulen übte Schipanski Kritik. „Der Thüringer Wissenschaftsminister Tiefensee hat die heutige Gelegenheit nicht genutzt, um zusätzliche Finanzierungsperspektiven aufzuzeigen“, so der Abgeordnete nach dem Auftritt Wolfgang Tiefensees (SPD) zum Fraunhofer-Jubiläum in Ilmenau.

Schipanski führt Stellenkürzungen an den Thüringer Hochschulen an, und als konkretes Beispiel die elf Lehrstühle, die an der TU Ilmenau bis 2020 wegfallen sollen. „Vor dem Hintergrund, dass erfolgreiche Forschung aus der engen Zusammenarbeit von Forschungseinrichtungen wie Fraunhofer einerseits und unseren Hochschulen andererseits entsteht, ist dies höchst besorgniserregend.“ Eine „auskömmliche Finanzierung“ der Hochschulen ist, trotz der Entlastung der Länder beim BAföG um 1,17 Milliarden Euro jährlich, nicht der Fall.

Das Wissenschaftsministerium widerspricht der Darstellung. Laut Referent Schimming setzt man auf eine „nachhaltige Hochschulfinanzierung“. Die Landesregierung plane unter anderem die Zuschüsse für die Hochschulen jährlich um ein Prozent oberhalb der zu erwartenden Tarif- und Kostensteigerungen erhöhen.

„Diese Kostensteigerung wird mit drei Prozent angesetzt, so dass sich jährlich eine vierprozentige Steigerung der Landeszuschüsse für die Hochschulen ergibt“, sagt Schimming.

Wenn der Thüringer Landtag diesem Vorhaben zustimme, würden die Zuschüsse für den staatlichen Hochschulbereich von aktuell 380 Millionen Euro auf 450 Millionen Euro im Jahr 2019 steigen.

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