Sondersitzung des Thüringer Landtags zu Lockdown-Regeln

Erfurt.  Der Landtag wird sich in der kommenden Woche mit den Regeln für den Corona-Lockdown beschäftigen, die seit 10. Januar in Thüringen gelten. Grüne, CDU und FDP hatten einige Korrekturwünsche oder Präzisierungen verlangt.

Am 20. Januar soll der Thüringer Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen (Archivbild).

Am 20. Januar soll der Thüringer Landtag zu einer Sondersitzung zusammenkommen (Archivbild).

Foto: Michael Reichel/dpa / dpa

Der Landtag wird sich in der kommenden Woche mit den Thüringer Regeln für den Corona-Lockdown beschäftigen, die seit 10. Januar gelten. Das Parlament werde am 20. Januar zusammenkommen, teilte Landtagspräsidentin Birgit Keller am Mittwoch in Erfurt mit. Die AfD-Landtagsfraktion hatte die Landtagssondersitzung gefordert. Zudem haben Grüne, CDU und FDP einige Korrekturwünsche oder Präzisierungen in der Verordnung der Landesregierung verlangt. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog

Der Landtag hatte Mitte Dezember die Landesregierung aufgefordert, die Abgeordneten stärker an den Entscheidungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu beteiligen. Die Regierung hatte daraufhin in der vergangenen Woche den zuständigen Ausschüssen sowie dem Ältestenrat den Entwurf ihrer Lockdown-Verordnung sowie die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgelegt.

Nachbesserungen in Verordnung gefordert

Die mitregierenden Grünen wollen eine Nachbesserung, um Kindern mehr Kontaktmöglichkeiten zu ermöglichen. Nach der Verordnung sind Treffen jenseits der Mitglieder des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person möglich. Die Grünen plädieren dafür, dass bis zu zwölf Jahre alte Kinder der Kontaktperson von den Einschränkungen ausgenommen werden.

Die CDU-Fraktion sprach sich dafür aus, dass Großeltern weiterhin mehrere Enkelkinder betreuen können. Außerdem will sie eine Notbetreuung für Kinder mit besonderem Förderbedarf. Die FDP verlangte verpflichtende Corona-Schnelltests für Mitarbeiter in der Pflege und in Krankenhäusern.

Thüringen hatte den Lockdown mit der Schließung von Schulen und Kitas, der meisten Geschäften sowie nahezu allen öffentlichen Einrichtungen bis Ende Januar verlängert.

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