Streit um MDR: Geht Thüringen zum Hessischen Rundfunk?

Erfurt  Erfurt. In Thüringen wird wegen des MDRs gestritten. Die Auseinandersetzung um die Produktionsanteile der Drei-Länder-Anstalt setzte sich im Landtag am Mittwoch unvermindert fort.

Der MDR investiere überdurchschnittlich viel Geld in Filmproduktionen in Thüringen. Foto: Marco Kneise

Der MDR investiere überdurchschnittlich viel Geld in Filmproduktionen in Thüringen. Foto: Marco Kneise

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Es war einer dieser so bezeichneten „Parlamentarischen Abende“. Abgeordnete, Regierende und sonstige Menschen, die bei freundlicher Betrachtung als wichtig gelten, standen im Foyer des Landtages am Buffet, nachdem ein paar Reden gehalten waren. Alles wie immer also.

Doch etwas erschien am Mittwoch anders. So schallte von draußen laut der demonstrative Lärm der AfD und ihrer Gegner ins Gebäude, in dem ohnedies schon eine in Teilen merkwürdige Stimmung herrschte. Der MDR zahlte zwar für den Lachs und das Bier und zeigte mittels kunterbunter Filmchen, wie toll er selbst und Thüringen seien. Trotzdem wirkte die Landespolitik nicht sonderlich angetan.

Auch wenn etwa Landtagspräsident Christian Carius (CDU) höflich den Sender lobte, sprach er doch „die Sorgen“ der Parlamentarier an. Schließlich hatte erst kürzlich eine seltene Koalition aus CDU, Linke, SPD und Grünen die geplante und angeblich mindestens zwölf Millionen Euro teure Strukturreform des MDR kritisiert.

Die historisch gewachsene Benachteiligung Thüringens – gerade einmal sechs Prozent der 2000 festen Angestellten arbeiten im Land – werde somit noch verstärkt, hieß es. Die Landesregierung müsse tätig werden.

Das war zu diesem Zeitpunkt längst geschehen. Staatskanzleichef Benjamin Hoff hatte sich bei der sächsischen Regierung beschwert. Sein Staatssekretär Malte Krückels (beide Linke) war sehr deutlich im Rundfunkrat vorstellig geworden.

Insgesamt handelt es sich um das größte Zerwürfnis zwischen Land und Sender seit Jahrzehnten. Bislang konnte MDR-Intendantin Karola Wille gemeinsam mit Sachsen und Sachsen-Anhalt dagegenhalten. Die beiden Länder haben verständlicherweise weniger Probleme damit, dass in den Zentralen in Leipzig und Halle massiv investiert werden soll – und im Landesfunkhaus Erfurt eher nicht.

Doch in der Thüringer Staatskanzlei lässt man nicht nach. Die offizielle Sprachregelung lautet: „Es werden alle Optionen geprüft.“ Inoffiziell heißt es, sowohl die Kündigung des Rundfunkvertrags als auch eine Klage kämen in Betracht. Selbst der Ausstieg aus dem MDR und eine Fusion mit dem Hessischen Rundfunk sei ein Denkmodell.

Interessant dabei: Schon im Frühjahr 1990 hatte es Planungen für einen Hessisch-Thüringer Rundfunk gegeben, parallel zu den Fusionsüberlegungen beider Länder. Rudimente der damaligen Anbändelei sind die hessisch-thüringischen Allianzen von Banken, Sparkassen oder Gewerkschaften.

Diese Woche nun drohte die Eskalation, da der für Medien zuständige Landtagsausschuss Wille vorgeladen hatte – und zwar kurz vor dem Parlamentarischen Abend. In Leipzig empfand man dies als Affront.

Ramelow am Telefon

Erst ein längeres Telefonat von Wille mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sorgte für etwas Beruhigung. Die Intendantin schaffte es denn auch nicht zum Ausschuss. Ein Gespräch bei der Bundeskanzlerin persönlich dauerte derart lange, dass das Auto der Intendantin erst kurz vor Beginn des Empfangs in Erfurt einrollte. Was soll man da machen . . .

In ihrer Rede referierte Wille, dass der MDR überdurchschnittlich viel Geld in Filmproduktionen in Thüringen investiere. Und dank der Reform, mit der ja nur das Nachrichtengeschäfte in Leipzig und alle Kulturwellen in Halle gebündelt werde, erhalte Thüringen den Bereich „Medienkompetenz“.

Zudem, sagte Wille, streite sie gemeinsam mit der Landesregierung dafür, dass die in Thüringen erwirtschafteten Steuern des MDR nicht in Leipzig, sondern wieder in Erfurt abgerechnet würden. Über die Jahre war so Thüringen ein mehrstelliger Millionenbetrag entgangen.

Ramelow befand die Worte als hilfreich, sagte aber auch, dass dies nicht reiche – ohne sich konkret zu äußern. Aus seiner Umgebung hört man dazu: Statt einer schwammigen Kompetenzzuweisung und der intern angebotenen Schlagerwelle wolle Thüringen zum Beispiel das neue, für Halle vorgesehene digitale Kinderradio. Es könnte, hieß es, den Erfurter Kinderkanal ergänzen. Schließlich rede ja auch die Intendantin gerne vom Kindermedienland Thüringen.

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