Leitartikel

Stresstest für die Republik

Martin Debes
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Martin Debes

Martin Debes

Foto: Andreas Wetzel

Martin Debes über den beginnenden Vorwahlkampf.

Es sind nicht einmal mehr fünf Monate, bis der Deutsche Bundestag neu gewählt – und, so ist es jedenfalls von CDU und Rot-Rot-Grün geplant, der Thüringer Landtag. Und wohl noch nie in der neueren Geschichte war die politische Lage so diffus wie heute.

Die Bundeskanzlerin macht das, was Kanzler noch nie taten: Sie tritt nicht zur Wiederwahl an. Die CDU verbrachte die letzten beiden Jahre damit, einen Nachfolgekandidaten zu finden, mit dem sie nun eher missmutig in die Kampagne zieht.

Der fehlende Amtsbonus eröffnete Raum für Angriffe, den bislang vor allem die Grünen effizient für sich zu nutzen wissen. Aber auch für die anderen Parteien scheint noch sehr viel möglich, nach oben – oder nach unten.

Der zweite zentrale Faktor, den es so noch nicht gab, heißt Corona. Die Pandemie könnte bis zur Bundestagswahl zumindest in Deutschland bezwungen sein, doch ihre Folgen werden noch lange, lange spürbar sein.

In diesem Kontext müssen sich die Thüringer Parteien aufstellen, zumal sie ja, falls sich alle an die Verabredung halten, parallel noch einen Landtagswahlkampf zu organisieren haben.

So unübersichtlich die Situation ist, so wenig vorhersehbar sind die Wahlergebnisse. Alles erscheint in Berlin im Herbst möglich, von einer grünen Kanzlerin bis zur Ampel-Koalition. In Erfurt sind seit dem vergangenen Jahr sowieso jedwede Überraschungen eingepreist.

Dies alles kommt nicht irgendwoher, sondern hat sich in der vergangenen Dekade vor allem in den Ländern entwickelt: mit der Wahl von grünen und linken Ministerpräsidenten, dem Aufstieg der AfD, der Schwächung der Volksparteien SPD und CDU. Und so wird dieses verwirrende Pandemiewahljahr ein Stresstest für das politische System dieser Republik – und für dessen Anpassungsfähigkeit.

Die Spitzenkandidaten der Thüringer Parteien für die Bundestagswahl