Taubert kritisiert ihre Kollegen: „Geld ausgeben“ als roter Faden

Erfurt.  Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kritisiert ein gemeinsames Positionspapier von Kulturminister Hoff (Linke) und Umweltministerin Siegesmund (Grüne).

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD)

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD)

Foto: Michael Reichel / dpa

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Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kritisiert das von Kulturminister Benjamin Hoff (Linke) und Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) gemeinsam verfasste Positionspapier zur nachhaltigen Finanz- und Konjunkturpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung. „Wenn sich ein roter Faden durch das gesamte Papier meiner beiden Kollegen zieht, dann dieser: der Staat muss Geld ausgeben“, schreibt Taubert in einem Gastbeitrag für diese Zeitung.

So sehr Hoff und Siegesmund Recht hätten, dass Investitionen zwingend in die Zukunftsbereiche Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Digitalisierung und Infrastruktur gelenkt werden müssen, „so wenig besteh Einigkeit zwischen uns über den Weg dahin. Ökologische Nachhaltigkeit muss auch ökonomisch nachhaltig finanziert werden“, betont die Sozialdemokratin.

Das niedrige Zinsumfeld ausschließlich als günstige Gelegenheit zur Kreditaufnahme zu preisen, sei falsch. „Erstens lässt es Befürchtungen über das Verständnis der Autoren zu, dass aufgenommene Kredite nie getilgt werden müssen“, schreibt Taubert. Zweitens ignoriere es Zinsänderungsrisiken, die eine zunehmende Gefahr für die öffentlichen Haushalte darstellen würden.

Zum vollständigen Gastbeitrag von Finanzministerin Heike Taubert

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