Erfurt. Tausende Menschen haben nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Tag der Arbeit in Thüringen für eine soziale Gesellschaft, bessere Löhne und gegen rechte Tendenzen demonstriert.
Zur größten Kundgebung in Erfurt seien rund 7000 Menschen gekommen, teilte der DGB Hessen-Thüringen am Mittwoch mit. Die Polizei sprach von 4000. „Zusammenstehen“ hieß das Motto für den 1. Mai in Thüringens Landeshauptstadt. Damit machen der DGB und ein buntes Bündnis auch Front gegen eine AfD-Kundgebung.
In Jena kamen laut DGB etwa 1000 Menschen zu den Kundgebung am Tag der Arbeit, in Gera, Eisenach, Suhl, Saalfeld und Weimar jeweils etwa 500. In Erfurt organisierte ein Bündnis «Zusammenstehen», das von etwa 100 Parteien, Umweltorganisationen, Kirchen und Initiativen getragen wird, ein «Fest der Vielen» mit Musik und Diskussionen. Auftreten sollten bis zum Abend Sänger wie Clueso, Joris und Sebastian Krumbiegel («Die Prinzen»).
Der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Michael Rudolph, sagte, der 1. Mai sei ein Tag der Arbeitnehmer, ein Tag der Solidarität. «Wir lassen nicht zu, dass er von Rechtspopulisten vereinnahmt wird.» Er wandte sich damit gegen eine Kundgebung der AfD in Erfurt, zu der nach Polizeiangaben rund 800 Teilnehmer kamen.
Gegen die AfD-Veranstaltung protestierten Hunderte Demonstranten, die dem Aufruf einer Initiative gefolgt waren. Zeitweise kam es zu einer Sitzblockade, die von Polizisten aufgelöst wurde. Die Polizei war mit einem Großaufgebot und Unterstützung aus Bayern im Einsatz.
AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke sprach sich bei der Kundgebung für Untersuchungsausschüsse zur Treuhand aus. «Die Machenschaften dieser Anstalt gehören rücksichtslos aufgeklärt.»
Ramelow greift AfD scharf an
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) griff die AfD unter Nennung des Namens Höcke bei der DGB-Kundgebung an. «Hier ist kein Platz für Spalter, kein Platz für Nationalisten, kein Platz für Rassisten», sagte Ramelow. Er bezeichnete sich bei seinem Auftritt als Gewerkschafter und politisch Engagierter. «Hier steht nicht der Ministerpräsident», sagte er. Ramelow hat vor seinem Einstieg in die Politik viele Jahre als Gewerkschaftsfunktionär gearbeitet.
Gewerkschafter Rudolph verwies darauf, dass in Thüringen bei längeren Arbeitszeiten im Schnitt immer noch 24 Prozent weniger als in Westdeutschland verdient wird. «Wir wollen eine Entgelt- und Arbeitszeiteinheit», sagte er. Er forderte die Landesregierung auf, öffentliche Aufträge und staatliche Fördermittel nur an Unternehmen zu vergeben, die gute Arbeitsbedingungen und Tarifbindung gewährleisteten.
Ramelow kündigte an, Bundesratsinitiativen zu unterstützen, damit mehr Arbeitnehmer den Schutz von Tarifverträgen erhalten. «Wir brauchen ein Bekenntnis zu starken Tarifverträgen.» In Ostdeutschland sei die Tarifbindung besonders niedrig. «Ich bin dafür, die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen zu stärken», sagte Ramelow und verwies auf eine entsprechende Initiative aus Bremen.
