Erfurt. Laut dem Verein “Mehr Demokratie“ hat Thüringen auf kommunaler Ebene die besten Regeln für direkte demokratische Beteiligung. Auf Landesebene fällt das Urteil deutlich schlechter aus.
Auf kommunaler Ebene hat Thüringen im Bundesvergleich nach einer Auswertung des Vereins „Mehr Demokratie“ die besten gesetzlichen Regelungen für direkte demokratische Beteiligung. „In den Kommunen werden Bürgerbegehren zunehmend selbstverständlicher. Das Regelwerk bewährt sich und ist Modell für andere Bundesländer“, erklärte Ralf-Uwe Beck, Sprecher von „Mehr Demokratie“ in Thüringen.
In einem Ranking des Vereins kommt Thüringen bei direkter Demokratie in den Kommunen auf den ersten Platz - mit einer Note von 1,6. Auf Landesebene fällt das Urteil des Vereins schlechter aus: Hier erhält der Freistaat nur die Note 4,0 - und landet damit auf den hinteren Plätzen 11 bis 12.
Beck monierte, dass die letzte Reform zu Volksbegehren in Thüringen fast 18 Jahre zurückliege. „Der Ländervergleich unterstreicht den Reformbedarf“, erklärte Beck.
Der Verein „Mehr Demokratie“ setzt sich seit mehr als 20 Jahren dafür ein, Bürger stärker an politischen Entscheidungen zu beteiligen.
Das könnte Sie auch interessieren: