Thüringen will Bahnverkehr neu managen

Erfurt  Ein erster Schritt der Funktional­reform: Der Freistaat will die Nahverkehrsservicegesellschaft auflösen und die Aufgaben ins Infrastrukturministerium zurückziehen. Wieviel Geld das spart, weiß das Ministerium nicht.

Die NVS-Zentrale befindet sich derzeit in der Erfurter Innenstadt in der Nähe des Hauptbahnhofes. Wieviel Geld die Auflösung der Nahverkehrsservicegesellschaft spart, bezifferte die Sprecherin nicht. Archivfoto: Alexander Volkmann

Die NVS-Zentrale befindet sich derzeit in der Erfurter Innenstadt in der Nähe des Hauptbahnhofes. Wieviel Geld die Auflösung der Nahverkehrsservicegesellschaft spart, bezifferte die Sprecherin nicht. Archivfoto: Alexander Volkmann

Foto: Alexander Volkmann

Das Land Thüringen plant, die Nahverkehrsservicegesellschaft abzuwickeln. Die entsprechenden Mitarbeiter sollen künftig direkt im Infrastrukturministerium arbeiten, sagte Ministeriumssprecherin Antje Hellmann.

Die landeseigene Nahverkehrsservicegesellschaft (NVS) hat bislang im Auftrag des Landes Thüringen den Bahnnahverkehr organisiert. Die Gesellschaft hatte Linien­pakete ausgeschrieben, auf die sich Bahn­anbieter beworben hatten. Da Schienennahverkehr nicht kostendeckend zu fahren ist, ging es um die Zuschusshöhe des Landes, das wiederum rund 300 Millionen Euro pro Jahr vom Bund für diese Aufgabe erhält.

Künftig erledigt diese Organisationsaufgabe das Infrastrukturministerium, das heute schon Vertragspartner der Bahnunternehmen ist. „Die Umstrukturierung der NVS wird ein Teil der Funktionalreform des Freistaates, deren Ziel es ist, in Thüringen schlanke, leistungsfähige und zukunftsfeste Verwaltungsstrukturen zu schaffen“, sagt Hellmann. Als Vorteile nennt sie das Vermeiden von Doppelstrukturen und das Verkürzen von Verwaltungswegen, zum Beispiel bei der Aufstellung, Prüfung und Genehmigung von Verdingungsunterlagen und Verträgen. Das bislang von der NVS betreute Bahnhofverschönerungsprogramm soll in die Förderung kommunaler Verkehrsinfrastruktur, zu der auch Projekte des Personennahverkehrs und der kommunale Straßenbau gehören, integriert werden – unter Federführung des Landesamtes für Bau und Verkehr.

Fest steht: Jeder Mitarbeiter behält seinen Job und auch räumliche Veränderungen sind nicht vorgesehen. Die NVS-Zentrale befindet sich derzeit in der Erfurter Innenstadt in der Nähe des Hauptbahnhofes. Wieviel Geld die Auflösung der Nahverkehrsservicegesellschaft spart, bezifferte die Sprecherin nicht. „Durch die Umstrukturierung brauchen wir künftig keine Geschäftsführung, keinen Wirtschaftsprüfer und haben auch keine sonstigen privatisierungsbedingten Ausgaben für Buchhaltung, Beiträge oder Versicherungen“, sagt Hellmann. Außerdem könnten die Mitarbeiter auf den Fuhrpark des Infrastrukturministeriums zurückgreifen.

Nach Informationen unserer Zeitung stößt der geplante Schritt in anderen Bundesländern auf Kopfschütteln. Deutschlandweit lassen die meisten Bundesländer den Nahverkehr über eigene Gesellschaften organisieren oder haben die Aufgaben an Zweckverbände oder Verkehrsverbünde abgetreten. Ausnahme bildet die Hansestadt Bremen, die die Funktion beim Verkehrssenator angesiedelt hat.