Thüringen will Kindergärten im Mai wieder öffnen

Erfurt.  Das Thüringer Landeskabinett hat den Fahrplan für eine erste Lockerung der Einschränkungen in der Corona-Krise beschlossen. Wann Kitas, Schulen und Kultureinrichtungen wieder öffnen sollen.

Thüringen will im Mai auch die Kindergärten wieder öffnen (Symbolbild).

Thüringen will im Mai auch die Kindergärten wieder öffnen (Symbolbild).

Foto: Monika Skolimowska / dpa

Unabhängig von den Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern will Thüringen im Mai auch die Kindergärten wieder öffnen. Derzeit gibt es dort nur eine Notbetreuung von Kindern, deren Eltern sogenannten systemrelevanten Berufsgruppen angehören. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog

In dem Beschluss des Thüringer Kabinetts vom Mittwoch, den die Staatskanzlei am Abend veröffentlichte, heißt es: „Auch die Kindertagesbetreuung wird im Mai 2020 schrittweise wieder geöffnet.“ Hier habe allerdings der Gesundheitsschutz für die Kinder, Eltern sowie Erzieherinnen und Erzieher während der Corona-Pandemie Vorrang. Die Landesregierung wolle dabei eine „frühzeitige Information der Eltern“ gewährleisten.

Wir dokumentieren die wichtigsten anderen geplanten Regelungen aus dem Kabinettsbeschluss:

  • Die in Thüringen erlassenen Regelungen zur Kontaktbeschränkung bleiben bis auf weiteres bestehen.
  • Übernachtungsangebote werden bis auf weiteres weiterhin nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.
  • Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen können folgende Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe ab dem 27. April 2020 wieder öffnen: Geschäfte, die ihre Verkaufsfläche auf 800 qm beschränken; unabhängig von der Verkaufsfläche Buchhandlungen, Fahrradläden, KFZ-Händler; ab dem 4. Mai 2020 Friseurbetriebe, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten.
  • Über die Öffnung weiterer Dienstleistungsbranchen wird die Landesregierung in einen zügigen Branchendialog eintreten.
  • Großveranstaltungen werden bis 31. August 2020 untersagt.
  • Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgefordert, auch weiterhin auf private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten.

Das Versammlungsrecht ist in unserer Demokratie ein hohes Gut und steht unter besonderem Schutz. Zum Ausgleich des Spannungsverhältnisses zwischen Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit werden Regelungen vorbereitet und abgestimmt.

Bildungssystem

  • Thüringen wird ab dem 27. April 2020 den Präsenzunterricht für einzelne Schülergruppen wieder aufnehmen. Dabei wird mit der Vorbereitung der Abiturientinnen und Abiturienten auf ihre Prüfungen begonnen. Ab dem 4. Mai 2020 folgen die Abschlussklassen der Grundschulen, Regelschulen, Gemeinschaftsschulen und Berufsbildenden Schulen sowie die Abschlüsse der Förderschulen. Bis zum 2. Juni 2020 werden alle Schulen Präsenzunterricht in verschiedenen Varianten anbieten.
  • Die Schulen werden einen Mix aus Präsenz- und Distanzunterricht praktizieren, der auch auf Risikogruppen unter den Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrerinnen und Lehrer Rücksicht nehmen soll. Das Land und die Schulen wollen „neue Wege beschreiten und besondere Angebote schaffen, um Bildungsgerechtigkeit auch in der Coronakrise sicherzustellen“.
  • Die Hochschulen und das Wissenschaftsministerium haben Einigkeit darüber hergestellt, dass „Lehre und Forschung auch im Sommersemester stattfinden werden“. Das Semester beginnt am 1.4.2020 und endet am 30.9.2020. Diese besondere Situation sowohl bei den Studierenden als auch bei den Lehrenden und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Hochschulverwaltungen und Hochschuleinrichtungen (Bibliotheken, Rechenzentren, Sprachzentren etc.) erfordere ein hohes Maß an Flexibilität, Entgegenkommen und außergewöhnliche Anstrengungen, von denen man überzeugt sei, dass sie gemeistert werden.

Kultureinrichtungen und Religionsgemeinschaften

Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen werden in Thüringen Bibliotheken und Archive zur Öffnung zugelassen und ab dem 27. April 2020 folgende Kultureinrichtungen wieder geöffnet:

  • Zoologische und Botanische Gärten
  • Freilichtmuseen
  • Galerien, Museen und Ausstellungshallen, zusätzlich mit der dringenden Empfehlung der Nutzung des von Mund-Nasen-Schutzes.

Voraussetzung ist, insbesondere bei kleinen und historischen Gebäuden, dass diese Auflagen räumlich und personell umgesetzt werden.

Zusammenkünfte in Kirchen, Synagogen und Gebetshäusern, religiöse Veranstaltungen und Zeremonien sollen weiterhin nicht stattfinden. Die Thüringer Staatskanzlei werde mit den Glaubensgemeinschaften eine Verständigung über schrittweise wieder durchzuführende religiöse Versammlungen ab dem 4. Mai 2020 suchen.

Keine Großveranstaltungen bis 31. August – Schulstart ab Mai geplant