Thüringer AfD will einzelne Wahlen anfechten

Erfurt  Dort, wo die Partei bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen knapp den Einzug in die Stichwahl verpasst hat, will sie die Ergebnisse anfechten.

Stefan Möller (AfD)

Stefan Möller (AfD)

Foto: dpa

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Im Streit um das auf 16 Jahre gesenkte Wahlalter in Thüringen will die AfD einzelne Kommunalwahlergebnisse anfechten. „Ich gehe davon aus, dass das dort der Fall ist, wo unsere Bewerber am vergangenen Sonntag bei der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl knapp den Einzug in die Stichwahl verpasst haben“, sagte AfD-Landessprecher Stefan Möller am Montag auf Anfrage.

Das sei im Altenburger Land und im Kreis Sonneberg der Fall. Die AfD hält das vom Landtag 2015 von 18 auf 16 Jahre gesenkte Wahlalter bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig und klagt dagegen vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar. Eine Entscheidung der Verfassungsrichter steht noch aus.

Letztlich würden die AfD-Kreisverbände über die Zahl der Wahlanfechtungen entscheiden, so Möller. Das weitere Verfahren werde mit Juristen geklärt. Eine flächendeckende Wahlanfechtung der Oberbürgermeister- und Landratswahlen durch die AfD ist damit offenbar vom Tisch. Möller: „Schon unter pragmatischen Gesichtspunkten macht es keinen Sinn, eine Wahl anzufechten, in der man keinen eigenen Kandidaten hat.“

Die AfD-Landtagsfraktion hatte versucht, die Stimmabgabe von 16- und 17-Jährigen noch kurz vor dem Wahltag juristisch zu verhindern, scheiterte aber mit einem Eilantrag vor dem Verfassungsgericht.

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