Thüringer Innenminister: Verheimlichen keine Straftaten aus Flüchtlingsunterkünften

Erfurt  Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat Vorwürfe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zurückgewiesen, die Landesregierung verschweige Straftaten in Flüchtlingsheimen.

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD). Foto: Martin Schutt/dpa

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Es habe keine Weisungen gegenüber der Polizei gegeben, stellte Poppenhäger am Donnerstag in Erfurt klar. „Die Thüringer Polizei hat nichts zu verbergen und nichts zu verheimlichen.“ Wenn in Einzelfällen Ermittlungen nicht öffentlich gemacht würden, habe dies ermittlungstaktische Gründe und nichts mit der Herkunft der Täter zu tun, unterstrich der Minister.

Der GdP-Landesvorsitzende Kai Christ hatte der „ Thüringischen Landeszeitung“ gesagt, dass Polizeibeamte beinahe täglich in Asylbewerberheimen wegen Diebstählen, Streitigkeiten oder Schlägereien tätig werden müssten. „Aber die Polizei trägt es nicht nach außen, weil sie es nicht soll“, erklärte Christ. Zwar gebe es dazu keine schriftliche Weisung, aber es werde so kommuniziert.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verwies in einer Mitteilung auf eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Demnach war es in diesem Jahr bis Anfang September zu 1743 Vorfällen „im Zusammenhang mit Asylbewerbern“ gekommen. 633 davon hätten sich in Unterkünften für Asylbewerber ereignet.

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