Thüringer Pilotprojekt gegen Bürgerfrust war erfolgreich

Erfurt.  Bescheide über höhere Abwassergebühren oder Grundsteuern sorgen oft für Streit. Ein Jahr lang hat der Bürgerbeauftragte zwischen Bürgern und Verwaltungen vermittelt.

Ein Jahr lang hat Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg bei Widerspruchsverfahren im Kreis Sömmerda und im Kyffhäuserkreis als unabhängiger Moderator zwischen Bürgern und Verwaltung fungiert.

Ein Jahr lang hat Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg bei Widerspruchsverfahren im Kreis Sömmerda und im Kyffhäuserkreis als unabhängiger Moderator zwischen Bürgern und Verwaltung fungiert.

Foto: Monika Skolimowska / dpa

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Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg hat das Pilotprojekt zur Vermittlung zwischen Bürgern und Behörden bei strittigen Bescheiden als Erfolg gewertet. Herzberg sprach am Montag in Erfurt von einer „befriedenden Wirkung“ der von ihm bei Widersprüchen etwa gegen Straßenausbaubeiträge, Wasser- und Abwassergebühren oder Grundsteuern moderierten Gespräche.

Ein Jahr lang hatte der Bürgerbeauftragte bei Widerspruchsverfahren im Kreis Sömmerda und im Kyffhäuserkreis als unabhängiger Moderator zwischen Bürgern und Verwaltung fungiert. Von den in dieser Zeit rund 300 erhobenen Widersprüchen sei rund ein Drittel der Verfahren in das Pilotprojekt gekommen.

In fast der Hälfte der abgeschlossenen Fälle hätten die Bürger ihre Widersprüche zurückgenommen, sagte Herzberg. Bei rund zehn Prozent der Verfahren habe die Behörde teilweise oder ganz Abhilfe geschafft. Bei knapp 33 Prozent wurde das Widerspruchsverfahren nach dem Gespräch fortgesetzt. Mit dem Ende Mai dieses Jahres ausgelaufenen Projekt sollten Missverständnisse ausgeräumt, eine lange Verfahrensdauer vermieden und Kosten gespart werden.

Die Ergebnisse zeigten, dass durch eine Kommunikation auf Augenhöhe das Vertrauen in die Behörden und die Akzeptanz ihrer Entscheidungen wachse, sagte der Bürgerbeauftragte. „Im Kern gibt es ein Kommunikations- und Entfremdungsproblem zwischen Bürgern und Behörden.“ Die amtlichen Schreiben seien so verfasst, dass sie oft nicht verstanden würden. Auch seien die Kosten für den Widerspruchsführer nur schwer einzuschätzen.

Der Sömmerdaer Landrat Harald Henning (CDU) sprach ebenfalls von einem Erfolg. „Ich hätte mir noch mehr gewünscht.“ Die Widersprüche lägen manchmal zu lange auf dem Tisch, auch werde zu wenig miteinander gesprochen.

Ob und wie es nach dem Pilotprojekt weitergeht ist derzeit noch unklar. Darüber muss die neue Landesregierung entscheiden.

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