Thüringer Politiker zweifeln an Jamaika-Bündnis

Erfurt  Ihre Zweifel am Zustandekommen eines Jamaika-Bündnisses (CDU, FDP, Grüne) auf Bundesebene, äußerten der CDU-Landeschef Mike Mohring und Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne).

Grünen-Umweltministerin Anja Siegesmund und CDU-Landeschef Mike Mohring (hier mit Uwe Barth von der FDP) äußern ihre Zweifel an der Bildung eines Jamaika-Bündnisses in Thüringen.

Grünen-Umweltministerin Anja Siegesmund und CDU-Landeschef Mike Mohring (hier mit Uwe Barth von der FDP) äußern ihre Zweifel an der Bildung eines Jamaika-Bündnisses in Thüringen.

Foto: Peter Michaelis

Der Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring zweifelt an den Erfolgsaussichten einer Regierungsbildung mit FDP und Grünen. Auftrag der Union sei nun natürlich, eine mögliche Jamaika-Koalition auszusondieren und zu schauen, ob das funktioniere, sagte Mohring am Montag im Sender n-tv. Er bezweifele aber, dass eine Konstellation mit vier Parteien die Antwort auf die Probleme geben könne.

Sollte Jamaika mit CDU, CSU, FDP und Grünen nicht funktionieren, werde die SPD an den Verhandlungstisch zurückkehren müssen. „Vielleicht erst in zwei, drei Monaten, aber es wird dann ihre staatspolitische Verantwortung sein.“ Eine Neuwahl wäre verantwortungslos für alle Parteien in Deutschland.

Grünen-Ministerin sieht Vorbehalte gegenüber Jamaika-Koalition

Gegen eine mögliche Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl gibt es nach Meinung von Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) viele Vorbehalte in ihrer Partei. „Es prallen da Welten aufeinander. Die nächsten Tage werden sehr, sehr schwierig“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag in Erfurt. Nach ihren Angaben wird sich ein kleiner Parteitag der Grünen am kommenden Wochenende damit befassen, unter welchen Voraussetzungen Sondierungsgespräche ihrer Partei mit Union und FDP möglich sind.

Mit Verweis auf das hohe Ergebnis der AfD sprach Siegesmund von einem Rechtsruck in der Bundesrepublik, der sie erschüttere. Beispielsweise in Thüringen habe fast jeder vierte Wähler für die AfD votiert. „Das war nicht eine Bundestagswahl wie jede andere, wir stehen vor einer gesellschaftspolitischen Zäsur“, sagte Siegesmund. Deutschland brauche eine stabile Regierung.

Eine Koalition von drei Parteien sei jedoch schwer, das zeige sich auch in Thüringen, wo Rot-Rot-Grün seit 2014 regiert. Bei einer Jamaika-Koalition gehe es letztlich sogar um eine Viererkoalition von CDU, CSU, FDP und Grünen. Sollte in ihrer Partei eine Entscheidung für Sondierungsgespräche fallen, plädiere sie dafür, diese dann auch ernsthaft zu verfolgen.