Krise in der Autobranche: Tiefensee verteidigt Förderpolitik

Erfurt.  Die Krise in der Autobranche beschäftigte auf Antrag der AfD den Landtag in einem Sonderplenum.

 Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen, sitzt im Plenarsaal beim Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Automobilindustrie.

Wolfgang Tiefensee (SPD), Wirtschaftsminister von Thüringen, sitzt im Plenarsaal beim Sonderplenum des Thüringer Landtags zur Automobilindustrie.

Foto: Bodo Schackow / dpa

In einer Landtagsdebatte zur Strukturkrise in der Automobilindustrie hat Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Mittwoch die Förderpolitik der rot-rot-grünen Landesregierung verteidigt. Es gebe bereits eine Fülle von Instrumenten, um die Automobilindustrie in ihrem Transformationsprozess zu unterstützen, sagte er.

Dabei zeige sich das Land offen gegenüber allen neuen Technologien, nicht nur gegenüber der Elektromobilität. Wer anderes behaupte, „der bastelt sich einen Pappkameraden, auf den er am Ende schießt“, erklärte der Minister in Richtung der AfD-Fraktion, welche die Sondersitzung zum Thema beantragt hatte. Er bezweifle, dass es der AfD mit ihrem Antrag tatsächlich um die Unternehmen und die Beschäftigten der Automobilindustrie ginge. Mit dem darin eingeforderten Bekenntnis zum Dieselmotor wolle sie nur auf populistische Weise Menschen gewinnen, die nicht an den menschengemachten Klimawandel glaubten.

Höcke: Förderung der Elektromobilität sei „Investition in den Abbau von Arbeitsplätzen“

AfD-Fraktionschef Björn Höcke attestierte der Landesregierung hingegen Versagen. Es gehe darum, den „Industriearbeiteradel“ zu schützen und nicht Steuermittel zu verschwenden. Die Förderung der Elektromobilität sei eine „Investition in den Abbau von Arbeitsplätzen“, sagte er. Die Krise der Automobilindustrie sei nicht das Ergebnis eines natürlich ablaufenden Strukturwandels, sondern „schlecht funktionierender Planwirtschaft“. Deshalb müsse ein Nein zu Kaufprämien für Elektroautos und CO2-Grenzwerten gelten, aber ein Ja zum Diesel und zu einer „ergebnisoffenen Forschung“.

Die Automobil- und Zulieferindustrie zählt mit 53 Unternehmen und 16.000 Beschäftigten zu den bedeutendsten Industriebranchen in Thüringen. Der Jahresumsatz liegt bei knapp 4,5 Milliarden Euro, davon werden 1,2 Milliarden Euro im Ausland erwirtschaftet. Zum erweiterten Kreis der Automobilzulieferer rechnet das Wirtschaftsministerium sogar 50.000 Beschäftigte.

Fraktionen erklären Solidarität

Und so erklärten alle Fraktionen ihre Solidarität mit den Menschen, deren Arbeitsplatz gefährdet sei. Für die CDU forderte der Abgeordnete Martin Henkel, die Unternehmen stärker zu entlasten. FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich verlangte, die „Ingenieurkunst so zu entfesseln, „dass das Auto der Zukunft mit der besten Technik aus Deutschland“ komme. Der Linke-Abgeordnete Andreas Schubert erklärte, dass die Krise auch das Resultat des „hässlichen Wesens des Kapitalismus“sei.

Für den grünen Abgeordneten Olaf Müller ist die Entwicklung unaufhaltbar. Kein Mensch glaube mehr, dass man den „Megatrend Elektromobilität“ stoppen könne, sagte er.

Debatte um Transfergesellschaften bei Sondersitzung zur Autobranche

Das könnte Sie auch interessieren:

Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.