Trotz Corona: Innenminister kommen zu Konferenz nach Erfurt

Erfurt.  Die Innenminister und -senatoren der Länder beraten zu Verschwörungstheorien und gewaltbereitem Extremismus.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist aktuell Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist aktuell Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder.

Foto: Sascha Fromm

Für die Frühjahrskonferenz der Innenminister und -senatoren ist ab 17. Juni in Erfurt persönliches Erscheinen geplant. Das bestätigte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) dieser Zeitung. Sollte sich an der aktuellen Pandemie-Lage etwas ändern, könne jederzeit zur Telefonkonferenz gewechselt werden, sagte Maier, der aktuell Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist.

Angesichts der niedrigen Corona-Infektionszahlen in Thüringen und Erfurt sehe er derzeit aber keine Gefahr beim persönlichen Erscheinen für die Konferenzteilnehmer. Am 26. Mai werde über diese Planung auch noch einmal auf einer Vorkonferenz in Berlin beraten.

Für den geplanten Rahmen der Innenministerkonferenz sei in Erfurt ein Hotel gebucht. Thüringen erwartet mit etwas mehr als 100 Teilnehmern deutlich weniger Personen als sonst üblich. In diesem Rahmen könne den Anforderungen an die Infektionsprävention „in jedem Fall Rechnung getragen werden“, versichert eine Sprecherin des Thüringer Innenministeriums.

Auf der Vorkonferenz werden zudem die Auswirkungen der Pandemie mit Blick auf die aufkommenden Verschwörungstheorien und Desinformationskampagnen Thema sein. Weitere Schwerpunkte sind die Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus, insbesondere des Rechtsextremismus und Terrorismus. Auch die Bekämpfung der Clankriminalität sowie Flüchtlingsangelegenheiten und die im Sommer beginnende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands stehen auf der Tagesordnung.

Thüringen übernahm im Januar turnusgemäß den diesjährigen Vorsitz der Innenministerkonferenz. Allerdings verlief der Start holprig, weil kurz darauf für einige Tage der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Hilfe von AfD und CDU ins Amt des Regierungschefs gewählt wurde. Nachdem Georg Maier im März erneut das Innenressort übernahm, folgte wenige Tage später der Shutdown mit weitreichenden Folgen.