Verkauf der Helios-Anteile sichert die Umlage

Gotha  Abgabe der Kommunen liegt im Kreis Gotha bei 36,16 Prozent. Kreistag kann Mittwoch den Haushalt 2016 beschließen

Am Eingang zum Helios-Kreiskrankenhaus Gotha/Ohrdruf in Gotha. Foto: Lutz Ebhardt

Am Eingang zum Helios-Kreiskrankenhaus Gotha/Ohrdruf in Gotha. Foto: Lutz Ebhardt

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Der Haushalt für das Jahr 2016 ist der wichtigste Punkt der Tagesordnung für den Kreistag am morgigen Mittwoch. Die Mitglieder des Gremiums haben die Änderungsanträge in der zweiten Lesung bereist ausführlich beraten. Landrat Konrad Gießmann (CDU) erwartet nun keine „substanziellen Änderungsanträge“ mehr, womit er sagen will, dass der Beschluss möglich sein sollte.

Er verweist noch einmal auf den im Thüringenvergleich passablen Hebesatz für die Umlage im Landkreis Gotha. Er lag im Jahr 2015 bei 36,15 Prozent, und liegt für 2016 bei 36,16 Prozent.

Auch wenn sich die Zahlungen vieler Kommunen an den Landkreis wegen der komplizierten Rechnung unter anderem wegen der eigenen Wirtschaftskraft erhöhen, ist die Kreisumlage ein deutliches Zeichen. Möglich war das durch den Verkauf der Kreis-Anteile am Helios-Klinikum kurz vor Weihnachten 2015.

Konrad Gießmann sagt: „ Dadurch können wir trotz einer gesunkenen Zuweisung vom Land und trotz höherer Ausgaben im Sozialbereich die Kreisumlage auf diesem Stand halten.“

Er fügt hinzu: „Mit den positiven Effekten, die sich aus dem Verkauf der Anteile des Helios-Kreiskrankenhauses ergeben haben, geht der Kreistag weitsichtig um. Auf diese Weise können auch große Vorhaben bis 2019 abgesichert werden.“

Im Entwurf für den Haushaltsplan 2016 sind große Investitionen vorgesehen.

  • Je eine Million Euro soll in den Beginn der Komplexsanierung des Ernestinums Gotha und des Sporthallenneubaus am von-Bülow-Gymnasium Neudietendorf fließen.
  • Weitere 1,1 Millionen Euro stehen für den Abschluss der Komplexsanierung der Grundschule in Schönau vor dem Walde bereit.
  • 900 000 Euro sind für den Umbau der einstigen Lutherschule, dem bisherigen Sitz der Kreisvolkshochschule, zum Verwaltungsgebäude vorgesehen.
  • Für 525 000 Euro soll die Stützpunktfeuerwehr Waltershausen ein neues Hilfeleistungslöschfahrzeug erhalten.
  • Für 440 000 Euro sollen die Oberflächen der Kreisstraßen 1 und 3 bei Cobstädt und bei Großrettbach erneuert werden.

Hinzu kommen diverse kleinere Maßnahmen an kreiseigenen Schulen. Sämtliche Vorhaben können ohne eine Neuverschuldung finanziert werden.

Tragen die Kreistagsmitglieder den Haushalts- und Finanzplan mehrheitlich mit, soll das Zahlenwerk alsbald möglich dem Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt werden.

Landrat Konrad Gießmann hofft auf eine zeitnahe Genehmigung und nennt als Monat den April.

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