Weimar. Zoom-Konferenz des Vereins Mehr Demokratie mit Bundestagskandidaten der Region Weimar.

Durchaus kontrovers debattierten am Montagabend die Bundestagskandidaten Antje Tillmann (CDU) und Ralph Lenkert (Linke) via Zoom über Bürgerräte. Für Carsten Schneider (SPD) war der Wuppertaler Helge Lindh eingesprungen.

Die Diskussion gehörte zur Online-Gesprächsreihe „mittendrin mit Bürgerräten“, die der Verein Mehr Demokratie in vielen deutschen Wahlkreisen organisiert. Die rechtliche Verankerung von Bürgerräten auf Bundesebene ist unter den Politikern der Region umstritten, so lautet das Resümee der Veranstalter. Antje Tillmann, Direktkandidatin im Wahlkreis Erfurt - Weimar - Weimarer Land II mochte nicht ausschließen, dass sich die künftige Unionsfraktion im Bundestag für Bürgerräte positioniert. Sie hielt sich deswegen mit einem abschließenden Urteil zurück. Skeptisch ist Finanzpolitikerin wegen der finanziellen Folgen. Eine Implementierung in der heutigen Form hält Tillmann schlicht für zu teuer.

Dem widersprach Linke-Bundestagskandidat Ralph Lenkert (Jena): „Die Demokratie sollte uns so viel wert sein, dass die Kosten der Bürgerräte kein Argument sein sollten.“ Die Linke werde die Bürgerräte auf Bundesebene unterstützen. Der SPD-Vertreter für Carsten Schneider, der Wuppertaler Helge Lindh, ist ein erklärter Bürgerratsbefürworter.

Nach Angaben des Vereins Mehr Demokratie fällt das Meinungsbild der Wählerschaft im Wahlkreis Erfurt - Weimar - Weimarer Land II eindeutig aus: Sie will mehrheitlich Bürgerräte auf Bundesebene verankert sehen. 59,6 Prozent der Wähler seien dafür, 27,8 Prozent dagegen, hieß es mit Verweis auf eine repräsentativen Umfrage, die Mehr Demokratie in Auftrag gegeben habe. Erfurt - Weimar - Weimarer Land II sei damit deutlich bürgerrats-freundlicher als der durchschnittliche deutsche Wahlkreis.

Bürgerräte haben nach Angaben des Vereins auch Befürworter in den Unions-Parteien. Auf bisherigen Veranstaltungen hätten sich mehrere Kandidaten der CDU für Bürgerräte ausgesprochen. Zudem sei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein klarer Befürworter.