Zweieinhalb Millionen Euro für Baumaßnahmen

Mühlhausen  Die Mühlhäuser Stadträte wollen am Donnerstag den Haushalt debattieren und ihn beschließen

Finn, Felix, Niclas, Zoe und Lilith zeigen den Außenbereich des Kindergartens Bienenkörbchen mit Erzieherin Ines Urbach in Mühlhausen.

Finn, Felix, Niclas, Zoe und Lilith zeigen den Außenbereich des Kindergartens Bienenkörbchen mit Erzieherin Ines Urbach in Mühlhausen.

Foto: Arnd Hartmann

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60 Millionen Euro schwer ist der Mühlhäuser Haushalt. Den hat die Stadtverwaltung vorgelegt; die Ausschüsse haben darüber debattiert. Am Donnerstag soll der Stadtrat darüber debattieren und das Papier beschließen.

Fünf Millionen Euro entfallen dabei auf den Vermögenshaushalt; die Hälfte davon soll für Investitionen ausgegeben werden. Die größte Einnahme kommt vom Land als Schlüsselzuweisung: knapp 11 Millionen Euro.

Etwa genauso viel erwartet die Verwaltung an Einnahmen aus Einkommens- und Umsatzsteuer. Deutlich teurer kommen die Stadt die Kindergärten, die von verschiedenen Trägern betrieben werden. Der Zuschuss steige, so weist es der Haushalt aus, um gut eine auf knapp neun Millionen Euro. Mehr Geld in die Hand nehmen will die Verwaltung für die Unterhaltung der Gebäude und begründet dies mit dem noch immer herrschenden Investitionsstau. Alle Investitionen sind laut Bürgermeisterin Beate Sill (parteilos) zu stemmen, ohne Kredite aufnehmen zu müssen. Dazu werde man wohl erst im Jahr 2020 gezwungen – und dann mit einem Betrag in mittlerer sechsstelliger Höhe.

Der Haushalt enthält auch eine Verpflichtungsermächtigung von zwei Millionen Euro. Das heißt, das Geld wird bereits jetzt bereit gestellt, um im kommenden Jahr die Martinistraße zu sanieren und den Kreisverkehr am Bastmarkt zu bauen. Für dieses Jahr sind im Haushalt nur die Planungskosten festgeschrieben.

Einen, so Sill, „rigorosen Angriff“ auf Straßen außerhalb des Zentrums wolle man in diesem Jahr starten – so mit dem Rebenweg in der Weinbergsiedlung. Die Straßen dort sind seit Jahrzehnten nicht saniert worden.

Zudem solle auch ein Wohnmobilstellplatz entstehen – im Hanfsack sollen sechs, vielleicht auch sieben Wohnmobile Platz finden. Die Parkplatzsituation verschlechtere dies nicht. „Es bleiben auch am Hanfsack noch genügend Stellplätze“, meint die Bürgermeisterin.

Und: Auch das Stadion an der Aue steht auf der Liste der Investitionen. Die Traversen sollen neu werden. Über das Wie wolle man sich in diesem Jahr Gedanken machen und planen.

Es verspricht ein überaus langer Stadtratsabend zu werden. Knapp zwei Dutzend Änderungsanträge sollen von den Fraktionen eingebracht werden.

Geld für das Freibad

Zwei Änderungsanträge zum Haushalt wird die Stadtverwaltung einbringen. Der Grund: der geplante Neubau eines Freibades am Schwanenteich.

Etwa 5,8 Millionen Euro wird es laut ersten Schätzungen kosten. Ende Dezember sei die Verwaltung vom Thüringer Bildungsministerium aufgefordert worden, einen Antrag auf Fördermittel einzureichen. Der muss auch eine Entwurfsplanung enthalten. Laut Verwaltung schlägt das mit 180 000 Euro zu Buche. Anfang April wolle man das Papier einreichen. Damit verbunden ist die Aussicht auf eine 80-prozentige Förderung des Sportbereiches im Freibad. Das Ministerium setzt die Kosten dafür mit 2,2 Millionen Euro an. Das würde rund anderthalb Millionen Euro Fördergeld bedeuten.

450 000 Euro sollen als Ausgaben noch in den Haushalt des laufenden Jahres eingearbeitet werden. Knapp 250 000 Euro kommen als Zuschuss vom Land. Den Eigenanteil für das aktuelle Haushaltsjahr wolle man über das kommunale Investitionsförderprogramm aufbringen und auch in die Rücklage greifen.

Die Hauptkosten von jeweils zweieinhalb Millionen Euro fallen dann im kommenden und im übernächsten Jahr an. Geplant ist nach Angaben des Hochbauamtsleiters Matthias P. Gliemann, das Freibad im Jahre 2020 zu eröffnen. Dann werde man auch um eine Kreditaufnahme nicht umhin kommen. Wie hoch die Folgekosten für das Betreiben des Freibades sind, darüber könne man erst etwas sagen, wenn die Entwurfsplanung steht.

Dieses Jahr soll der Schwimm- und Gesundheitssportverein (SGV), der das Bad, den Campingplatz, die Festwiese und das Bungalowdorf als Pächter betreibt, trotz der Bestrebungen zum Badbau erneut 50 000 Euro Zuschuss von der Stadt erhalten.

Investitionen

• Kindergarten Bienenkörbchen: neue Außenanlagen 60.000 Euro; Sanierung 220.000 Euro

• Spielplätze: 160.000 Euro

• Sanierung der Brücke am Rieseninger Berg: 148.000 Euro

• Sanierung des Denkmals am Löwen: 43.000 Euro

• Schaffung eines Wohnmobilstellplatzes im Hanfsack: 60.000 Euro

• Straßenbeleuchtung für die Sachsensiedlung 40.000, für Schlotfegerweg / Hebbel-Straße 30.000 Euro

• Umbau, Einbau einer neuen Sprinkleranlage und einer neuen Telefonanlage der Stadtbibliothek: 57.000 Euro

• Sanierung der Obdachlosenunterkunft: 15.000 Euro

Stadtratssitzung zum Haushalt: Donnerstag, ab 18 Uhr, in der Brotlaube am Obermarkt

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