Heiligenstadt. In der Eichsfelder Kreisstadt sind die Straßenausbaubeiträge zu den Akten gelegt. Für den offiziellen Beschluss aber musste es noch einen kurzen Sonderstadtrat geben.

Dass es innerhalb eines einzigen Monats zwei Stadtratssitzungen gibt, ist ungewöhnlich. In Heiligenstadt aber war es im Mai der Fall. Eine kurze Sonderstadtratssitzung wurde am Dienstag zu ungewöhnlicher Zeit eingeschoben, weil es einen dringenden Beschluss zu fassen galt.

Es ging dabei um die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Die Thüringer Landesregierung hatte einen Stichtag gesetzt, ab dem die Bürger damit nicht mehr belastet werden dürfen. Nun ist die Stadt Heiligenstadt so weit angelangt, dass ab sofort keine rückwirkenden Straßenausbaubeiträge von den Bürgern erhoben werden können. Das machte die Satzungsänderung per Stadtratsbeschluss erforderlich. Solche Beiträge erstattet nun das Land den Kommunen.