Kommentar

Konflikt ist vorprogrammiert

Sebastian Grimm
Sebastian Grimm; Lokalredaktion Eichsfeld.

Sebastian Grimm; Lokalredaktion Eichsfeld.

Foto: Marco Kneise

Sebastian Grimm über die Diskussion im Kreisausschuss

Es war eine heftige Diskussion im Kreisausschuss wegen des neuen Vorschlages für den Haushaltsplan 2023 von Landrat Werner Henning. Zwei Welten prallten aufeinander. Auf der einen Seite der Landrat, der mit seiner Verwaltung den Haushalt erarbeitet, und auf der anderen Seite die Kreistagsmitglieder, die von den Bürgern gewählt wurden, um die Belange des Landkreises im Blick zu haben. Doch zum Problem wird, wenn man als Kreistagsmitglied auch Mandatsträger in der Kommune ist. Man gerät in einen Interessenskonflikt: Auf der einen Seite steht die Verantwortung für den Kreis und auf der anderen die eigene Gemeinde.

Diesen Spagat könnte man umgehen, wenn beispielsweise gar nicht erst Bürgermeister von den Parteien oder Vereinigungen auf die Wahlliste gesetzt würden.

Und bei aller Diskussion sollte nicht vergessen werden, dass die Aufgaben, die von Landkreis oder Gemeinde geleistet und bezahlt werden müssen, wir als Steuerzahler finanzieren. Das System ist, wie es ist, und so auch gewachsen. Doch die Krisen zeigen, dass es wohl reformierungsbedürftig ist.