Stadtrat Leinefelde-Worbis: Bänke für Badeanstalt - Esse noch 2019 gesprengt - „Irrer Verkehr in Breitenbach“

Leinefelde-Worbis  Das sind die wichtigsten Entscheidungen, die der Stadtrat der Stadt Leinefelde-Worbis am Montagabend entschieden hat.

Marko Grosa (CDU) Bürgermeister von Leinefelde-Worbis

Marko Grosa (CDU) Bürgermeister von Leinefelde-Worbis

Foto: Eckhard Jüngel

Badeanstalt soll Bänke bekommen

Während die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Leinefelde-Worbis am Montag ihre Wahlgänge zur Wahl vom Stadtratsvorsitzenden und dritten Beigeordneten absolvierten, begann Bürgermeister Marko Grosa (CDU) mit den Mitteilungen. Da ging es zum Beispiel um die Badeanstalt in Breitenbach, die zu einem „schönen Fleckchen Erde geworden“ ist. Der Bürgermeister stellte da noch Bänke und eine Schutzhütte in Aussicht und kündigte an, dass das Areal umzäunt werde. Natürlich gebe es auch eine Tür, aber so können große Fahrzeuge nicht mehr auf die Anlage fahren. Auch die Außenanlagen der Burg Scharfenstein sollen bald angegangen werden. Veranstaltungen mit einer Besucherzahl zwischen 10.000 und 15.000 sehe der Stadtchef in der Zukunft und das brauche eine gute Infrastruktur vor der Burg.

Zu den Pontons, die eigentlich zum Stadtfest auf dem Märtens Teich schwimmen sollten, gab es auch Neuigkeiten. Eine endgültige Verwendung sehe Marko Grosa dafür im Birkunger Stausee. Wenn alles nach Plan liefe, eine Klärung gelinge, könne der zum Badegewässer werden und die Pontons die Schwimmer erfreuen.

Erneut gibt es Arbeitsgruppen

Im Stadtrat wurden weiterhin die Arbeitsgruppen „Barrierefreie Stadt“ und „Senioren“ neu besetzt. Zur Fortführung der Arbeit der AGs wurden im Vorfeld die Fraktionen angeschrieben mit der Bitte, entsprechende Mitglieder zu entsenden. So gehören nun zur AG „Barrierefreie Stadt“ Elvira Schulz (FDP), Klaus Schulze (SPD), Karl Werkmeister (Linke), Hartmut Geller (AfD) und Karl Edmund Vogt (ÖPD/Familie). Die AG „Senioren“ bilden Franz Jaworski (FWG), Clemens Nickel (SPD), Karl Werkmeister, Hartmut Geller und Karl Edmund Vogt. Weiterhin gab es einen Vorschlag aus der Faktion CDU/FWG/FDP eine AG ins Leben zu rufen, die sich mit dem Thüringer Sportfördergesetz beschäftigt.

Aktien werden zugekauft

Eine Außerplanmäßige Ausgabe von 30.000 Euro beschloss der Stadtrat zum Erwerb von KEBT-Aktien. Auch 522 Aktien im Wert von je 240 Euro sollen zugekauft werden. Die KEBT AG ist eine kommunale Beteiligungsgesellschaft, die die Interessen von 271 kommunalen Aktionären im Energiebereich des Freistaates bündelt.

Schornsteinsprengung: Vorhaben am Alten Heizwerk noch dieses Jahr

Dem Schornstein am Alten Heizwerk in Leinefelde soll es bald an den Kragen gehen. Dass dieser vielleicht noch dieses Jahr gesprengt würde, stellte Marko Grosa in Aussicht. Er könne sich da eine große Veranstaltung mit Rahmenprogramm und Musik vorstellen, denn so etwas sehe man nicht alle Tage. Weiterhin berichtete er im Stadtrat von dem Umzug des Fachamtes Öffentlichkeitsarbeit/Tourismus/Kultur in die oberste Etage des Arbeitsamtes in Leinefelde. Zuvor saßen die Mitarbeiter im Rentamt in Worbis. „Wir platzen aus allen Nähten“, begründete Grosa den Umzug. Wer das Fachamt besuchen möchte, sollte bitte den Hintereingang des Hauses benutzen.

Irrer Verkehr in Breitenbach

Der „Verkehrswahnsinn“ in Breitenbach veranlasste Marko Grosa auch zu ein paar Worten im Stadtrat. Trotz der Sperrung für Lkw komme es immer wieder zu Verstößen. Zum Teil begegnen sich dort zwei solcher Kolosse, belegte er sogar mit einem Foto. Darunter haben natürlich auch die Gehwege zu leiden.

Auch die inoffizielle Umleitungsstrecke über Hundeshagen (L2018) in Richtung Teistungen und zurück habe gerade sehr zu leiden. „Die ist danach Schrott“, sagte er. „Ich empfände es als sehr unfair, wenn man nach Fertigstellung der Arbeiten da allein gelassen würde.“ Er hoffe, vom Land nicht im Regen stehen gelassen zu werden

Antrag der Linken: Sachkundige Bürger in den Ausschüssen

Der Stadtrat beschäftigte sich auch mit einem Antrag der Fraktion Die Linke, der vorsah, Sachkundige Bürger in die Fachausschüsse des Stadtrates zu berufen. Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach führte aus, dass sie es für sehr wichtig halte, den Bürgern so viel Mitbestimmung wie möglich einzuräumen. Die Thüringer Kommunalordnung lasse das auch so zu.

Thomas Müller (CDU) merkte dazu an, dass die Ausschusssitzungen nicht öffentlich seien und es unglücklich wäre, dann Bürger dort sitzen zu haben. Michael Apel (CDU) halte eine solche Berufung nicht für notwendig. Schon in der vergangenen Wahlperiode habe man so einen Antrag abgelehnt. Da die Ausschüsse ein breites Aufgabenspektrum bearbeiten, sei es sehr unwahrscheinlich, einen sachkundigen Bürger zu finden, der sich überall auskennt. Sinnvoller wäre es doch, in bestimmten Fällen Sachkundige einzuladen, wenn es das Thema verlangt.

Die „Gegner“ des Antragen machten aber auch unmissverständlich klar, dass es ihnen nicht darum ging Bürgerbeteiligung zu verhindern. Michael Apel schlug vor, den Antrag dahingehend zu verändern, als dass bei bestimmten komplexen Themen durch Beschluss sachkundige Bürger in die Ausschüsse geladen werden können. Die Entscheidung liege dann immer bei den Fraktionen. Der Antrag wurde vertagt.

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