Stadtrat Leinefelde-Worbis verabschiedet Haushalt

Leinefelde.  In der letzten Sitzung dieses Jahres stehen auch Bauoffensive, Friedhofssatzung und Entgeltordnung für Gemeindesäle auf der Tagesordnung.

Der Stadtrat der Einheitsstadt tagte in seiner letzten Sitzung dieses Jahres wieder im Rathaus Wasserturm.

Der Stadtrat der Einheitsstadt tagte in seiner letzten Sitzung dieses Jahres wieder im Rathaus Wasserturm.

Foto: Eckhard Jüngel

Nachdem der Stadtrat der Stadt Leinefelde Worbis am 30. September den Haushaltplanentwurf vorgestellt bekommen hatte, wurde nun am Montagnachmittag in der letzten Sitzung des Jahres darüber abgestimmt. So wurde der Haushalt der Einheitsstadt für das Haushaltsjahr 2020 einstimmig mit einer Enthaltung verabschiedet. Neben den Großinvestition in das Worbiser Kloster (4,5 Millionen Euro) und die Ergänzung der Obereichsfeldhalle/Stadt L (1,8 Millionen Euro) sind für alle Ortsteile Maßnahmen geplant. Die beschlossene Haushaltssatzung beinhaltet eine Kreditaufnahme in Höhe von 5,9 Millionen Euro. Angemerkt wurde, dass die Umsetzung der geplanten Investitionen nur möglich sei, wenn die eingesetzten Zuschüsse von EU, Bund und Land fließen. Die Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Bebauungspläne und Friedhofssatzung

Weiterhin ging es im Stadtrat um die 23 vom Hauptausschuss beschlossenen Aufstellungs-, Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen beziehungsweise Flächennutzungsplänen in neun Ortsteilen. Alle wurden einstimmig beschlossen. Auch wurden die Jahresabschlüsse der Wohnungsbau- und Verwaltungs GmbH Leinefelde, der Städtischen Wohnungs-GmbH Worbis sowie der Stadtwerke Leinefelde-Worbis GmbH und der Energieversorgung Leinefelde-Worbis GmbH festgestellt. Die jeweiligen Geschäftsführer sowie die Mitglieder des Aufsichtsrates wurden entlastet.

Ebenso beschloss der Stadtrat die neue Friedhofsgebührensatzung, die mit der Eingliederung Hundeshagens in das Stadtgebiet und einer neuen Grabart, der Baumbestattung, nötig wurde. Auch die neue Benutzungs- und Entgeltordnung für die Säle und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt wurde verabschiedet.

Zuletzt ging es noch um die Finanz- und Wirtschaftsplanung für den Eigenbetrieb „Kommunale Liegenschaftsverwaltung Leinefelde-Worbis“ (KWL). So soll am Leinebad in die Fassade, die energetische Sanierung sowie in die Pumpen, den Rutschenturm und in LED-Beleuchtung investiert werden. Dafür sind auch EU-Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) vorgesehen.

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