Geldnot aufgrund Corona-Krise verschärft Engpässe in Erfurter Schulen und Kitas

Erfurt.  Ellenlang ist die Streichliste, mit der Erfurt auf den Geldmangel in der Corona-Krise reagiert. Wir fassen die wichtigsten Kürzungen zusammen.

Für die Sanierung der Puschkin-Grundschule an der Kartäuserstraße wurden erst Fördergelder nicht genehmigt. Wegen Corona scheitert nun vorerst auch die Sanierung aus Eigenmitteln. 1,5 Millionen Euro waren eingeplant und sind nun gestrichen.

Für die Sanierung der Puschkin-Grundschule an der Kartäuserstraße wurden erst Fördergelder nicht genehmigt. Wegen Corona scheitert nun vorerst auch die Sanierung aus Eigenmitteln. 1,5 Millionen Euro waren eingeplant und sind nun gestrichen.

Foto: Marco Schmidt

Die von der Stadtverwaltung angekündigte Bewirtschaftungssperre von 45 Millionen Euro legt 17 Maßnahmen an Schulen und 15 Kita-Investitionen auf Eis. Bleibt der von der Stadtspitze und mehreren Stadtrats-Fraktionen geforderte Schutzschirm des Landes aus, droht nicht nur ein weiterer Verfall. Die Kapazitätsengpässe würden sich wohl auch bis zum Geht-nicht-mehr verschärfen.

Die Streichliste, die unserer Redaktion vorliegt, umfasst Investitionen in allen Bereichen, die sich auf 25 Millionen Euro summieren. Grundsätzlich wird gestrichen, was noch nicht begonnen wurde. Die Liste zeigt aber auch, dass einige Maßnahmen schon vor der Corona-Krise gefährdet waren, weil es mit der Planung oder bei der Entscheidungsfindung haperte.

Besonders im Schulbereich fließen zudem erhoffte Fördergelder nicht. Der Freistaat hatte die Landeshauptstadt mit ihrer wachsenden Kinderzahl beim Schulbau-Förderprogramm zuletzt noch weniger berücksichtigt, als es ihr der Einwohnerzahl nach zustände.

Vom Grundschul-Neubau in Vieselbach bleibt nur die Planung erhalten

Nicht auf der Streichliste stehen die Erweiterungsbauten von Kerspleben und Hochheim. Vom Grundschul-Ersatzneubau in Vieselbach bleibt zunächst aber nur die Planung erhalten. Zahlreiche Schulsanierungen sowie die Anschaffung von Ausweich-Containern sind abgesagt.

Noch mehr betroffen sind die Kitas. Fast 6,4 Millionen Euro macht ihr Beitrag zur Streichliste aus. Dabei handelt es sich sowohl um Sanierungen und Vergrößerungen als auch um geplante Neubauten. Zu Jahresbeginn hatte die Stadtverwaltung bestätigt, dass bereits jetzt 170 Kita-Plätze fehlen, um den Rechtsanspruch der Eltern zu erfüllen.

Betroffen ist auch die Feuerwehr. Neben dem Gerätehaus von Azmannsdorf wird der Bau einer Atemschutzübungsanlage verschoben. Die neue Leitstelle liegt auf Eis.

Kleine Eishalle ein Jahr verschoben, die Freibäder gleich zwei Jahre

Im Sportbereich ist die „kleine Eishalle“ der Eishockeyspieler ein Opfer. Die Sanierung werde um ein weiteres Jahr verschoben, heißt es in der Streichliste. Gleich um zwei Jahre verlegt wird die Sanierung des Freibades in Möbisburg und des „Dreiers“.

Mittel für die Pflanzung neuer Bäume werden reduziert, drei Spielplätze in diesem Jahr nicht saniert. Der Südeingang der Ega mit der Sanierung der Treppenanlage kann nicht wie geplant wiederbelebt werden. Neun Hochwasserschutz-Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 940.000 Euro fallen der Bewirtschaftungssperre zum Opfer.

Fernbushalt und Radweg bleiben auf der Strecke

Auch Straßensanierungen sind betroffen. Die Arnstädter Chaussee wird vertagt, die Clara-Zetkin-Straße wird nicht geplant. Bahnübergänge werden vorerst nicht erneuert, und auch der geplante Fernbushalt verschiebt sich. Auf der Strecke bleibt schließlich auch der Radweg in der Gutenbergstraße.

Weitere 20 Millionen Euro sollen im Verwaltungshaushalt gesperrt werden. Die Hälfte davon betreffen die Personalkosten – die ausgedünnte Verwaltung müsste daher weiter abnehmen. Grünflächen werden weniger gepflegt, und die geplante Takterhöhung bei der Papierkorbentleerung entfällt.