Erfurter Stadtrat bereitet wegen Corona Krisen-Modus vor

Erfurt.  Sitzungen sollen nur noch alle drei Monate stattfinden, wenn Quarantäne-Fälle eintreten. Hauptausschuss fällt die dringendsten Beschlüsse.

Der Erfurter Stadtrat tagt am Mittwoch – und das nächste Mal vielleicht erst im Juni wieder.

Der Erfurter Stadtrat tagt am Mittwoch – und das nächste Mal vielleicht erst im Juni wieder.

Foto: Marco Schmidt

Die Erfurter Stadtpolitik bereitet sich wegen Corona auf den Krisenmodus vor: Während Stadtrats-Sitzungen für die Zeit einer Epidemie nur noch vierteljährlich stattfinden sollen, müsste der Hauptausschuss die Arbeit sämtlicher Fachausschüsse ersetzen. So sieht es ein dringlicher Antrag für die Sitzung am Mittwoch vor, der mit Rücksicht auf potenzielle Ansteckungsgefahren im Sitzungssaal erdacht wurde.

Laut Rathaus-Sprecher Daniel Baumbach tritt der Beschluss in Kraft, wenn es zu einer Häufung von Quarantäne-Fällen oder Erkrankungen insbesondere im Rathaus oder in Stadtrats-Kreisen kommen sollte. Er würde bedeuten, dass der politische Diskurs nahezu zum Erliegen kommt. Der Hauptausschuss ist mit den Fraktions-Chefs und dem Stadtratsvorsitzenden besetzt und bildet nicht die Mehrheitsverhältnisse aus dem Stadtrat ab. Er würde wohl nur noch Beschlüsse zu Bebauungsplänen und andere dringende Angelegenheiten beschließen, so weit sie nicht gänzlich umstritten sind.

Die Stadtrats-Sitzungen alle drei Monate statt wie bisher zwei Mal im Monat böten ebenfalls kein Forum, die stadtpolitischen Themen im bisherigen Umfang zu diskutieren und abzustimmen. Selbst dringliche Entscheidungen könnten verlangsamt werden, meint der Stadtrats-Chef Michael Panse. „Der Modus bedeutet auch, für eine befristete Zeit ein Stück Einfluss aus der Hand zu geben“, sagt Panse.

Die Sitzungen des Erfurter Stadtrates können hier im Livestream verfolgt werden.