Nächster Streit um den Bastionskronenpfad in Erfurt

Erfurt.  Die Grünen stellen im Stadtrat Erfurt eine rechtliche Frage zur Buga. Die Antwort darauf fiel deutlich weniger juristisch aus.

Ein Entwurf der Brücke am Lauentor.

Ein Entwurf der Brücke am Lauentor.

Foto: Kummer.Lupk + Partner

Bastionskronenpfad am Petersberg und kein Ende: Mehreren Naturschutz-Klagen gegen den zweiten Bauabschnitt, der als Baumkronenpfad durch das „Wäldchen“ führen soll, wollten die Grünen noch eine rechtliche Prüfung hinterherschicken: Hat der mit Blick auf die Buga erfolgte Baubeschluss des Stadtrats nach dem Ende der Buga noch Gültigkeit?

Vor 2022 sei schließlich keine Lösung vor Gericht zu erwarten, meinte Stadtrat David Maicher. „Es geht uns diesmal nicht um das Für und Wider“, betonte er.

Glauben wollten ihm das nur wenige Stadträte. „Wir sind glücklich, wenn wir nächstes Jahr die Buga eröffnen und viele gute Projekte bis dahin fertig bekommen“, sagte Karola Stange (Linke). Eine große Mehrheit habe sich vor Jahren zur Buga bekannt und wisse, dass dieses Bekenntnis viel Geld bedeutet und „so ein Bastionskronenpfad eine große Attraktion sein kann.“

„Die Buga ist keine Blümchenschau, sondern ein riesiges Projekt zur Stadtentwicklung“, meinte auch Urs Warweg (SPD). Bis vor zweieinhalb Jahren hätten alle Fraktionen die Buga einstimmig getragen, bis die Grünen eine Reihe von Anträgen initiiert hätten, „die sich punktuell gegen die Buga richten“. „Die Stadt macht mit der Buga einen echten Schritt voran, und dazu gehört auch der Bastionskronenpfad“, betonte Warweg.

Nur die AfD kann den Antrag der Grünen verstehen

Peter Stampf (Freie Wähler) nahm den Grünen die Unschuldsmiene ebenfalls nicht ab. „Sie wollen auf den letzten Metern die Buga verhindern, aber das schaffen Sie nicht“, rief er. „Es wäre ehrlicher gewesen, einen Antrag auf Stopp aller weiteren Maßnahmen zu stellen.“ Auch die Grünen hätten der Buga-Konzeption geschlossen zugestimmt. „In sieben Ausschüssen hat es keine Gegenstimme gegeben“, sagte Stampf.

Während Sebastian Perdelwitz (Mehrwertstadt) es zumindest legitim fand, „die Stadtentwicklung gut zu finden und dennoch kein Fan des Bastionskronenpfades zu sein“, stellte sich Sascha Schlösser (AfD) hinter den Grünen-Antrag. „Ich kann nachvollziehen, dass man über die rechtlichen und finanziellen Folgen redet“, meinte er. Umso bedauerlicher sei es, dass die Grünen kurz zuvor maßgeblich daran beteiligt waren, Schlössers eigentlich routinemäßige Berufung in den Buga-Ausschuss zu verhindern.

Schlössers Wahl scheiterte bei sieben Ja- an acht Gegenstimmen und vielen Enthaltungen. Der Antrag der Grünen wurde weitaus deutlicher abgelehnt.