Bereket Girmay: „Rassistisches Verhalten ist im Alltag der Erfurter angekommen“

Erfurt.  Ein Zwischenfall an einer Erfurter Disko, dieses verachtende Wegtreten-lassen junger Afrikaner zeigt offenbar eine fest etablierte Diskriminierung.

Bereket Girmay am Eingang der Diskothek Cosmopolar.

Bereket Girmay am Eingang der Diskothek Cosmopolar.

Foto: Uta Heyder

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Es ist eine lange und traurige Geschichte, von deren Ende hier berichtet werden soll. Sie beginnt mit einer dramatischen Flucht aus einem Dorf in Eritrea, eines der ärmsten Länder Afrikas, und endet in der Thüringer Landeshauptstadt.

Winter ist es in Deutschland und kalt in jener Nacht, Mitte November 2019 in Erfurt. Bereket Girmay (22) aus Eritrea und sein gleichaltriger, afrikanischer Freund H. (möchte seinen Namen nicht nennen; d.R.) haben sich fein gemacht und ein bisschen Taschengeld dabei. An einem Samstagabend wollen sie im „Musik Park“ am Erfurter Hauptbahnhof tanzen gehen. Die jungen Männer, beide seit drei Jahren in Deutschland, freuen sich auf den Abend. „Am Wochenende wollen wir fröhlich sein und unser Schicksal vergessen“, sagt Girmay.

Am Eingang der Diskothek werden ein paar Jugendliche ohne weiteres hineingelassen. Bereket und sein Freund nicht. „Ausweise“, verlangt der Türsteher. Die beiden anerkannten Asylsuchenden zeigen ihre gültigen Papiere. „Ihr kommt hier nicht rein“, weist der Mann sie ab. Eine deutsche Frau mischt sich ein, warum den Afrikanern der Zutritt verwehrt wird und anderen nicht? Daraufhin wurde ihr ebenfalls mit Rauswurf gedroht, sollte sie weiterhin „dumme Fragen“ stellen.

Bereket und sein Freund H. fühlen sich beschämt. Sie verlassen den Bahnhofsvorplatz Richtung Anger. Dort, im Gebäude der Post, befindet sich das „Cosmopolar“, eine andere, bekannte Diskothek. Ungemach auch hier. Kein Einlass für die Afrikaner. Diesmal mit einem kleinen Zwischenspiel: Zwei, drei muskelbepackte Männer stehen am Eingang, Mitarbeiter von „Guardian Force“, einer Security-Firma, die in Erfurt nicht nur Diskotheken, sondern auch das Fußballstadion, Biergärten und Clubs bewacht.

„Die Polizei hat was Besseres zu tun, als euch zu beschützen!“

Den Afrikanern wird der Zutritt verweigert. Unaufgefordert zeigen daraufhin die Gedemütigten ihre Ausweise. Die Türsteher bleiben unbeeindruckt. Und gucken stumm: Für euch kein Zutritt! Es versammeln sich andere Gäste, um das Geschehen zu beobachten.

Das Wort Polizei fällt. „Die braucht ihr gar nicht zu rufen“, ruft ein Security-Mann lachend in Richtung Bereket, der bereits das Handy aus seiner Jacke holt. „Die Polizei hat Samstagnacht was Besseres zu tun, als euch zu beschützen!“

Da hat Bereket bereits die 110 gewählt. Nach seiner Aussage fragt der Polizist, ob er bedroht werde. Das verneint Bereket wahrheitsgemäß. Und er sagt auch nicht, dass er Angst um sein Leben hat. Er sagt nur, dass sie nicht in die Disco hineindürfen. „Ohne Grund, Herr Polizist“, fügt er hinzu.

Die Polizeistreife kommt nicht auf den Anger gefahren. Mit dem telefonischen Hinweis, dass eine Diskothek privat geführt werde und man nur dann einschreiten könne, wenn ein kriminelles Delikt vorliege, legt der Beamte auf.

„Der Kollege hat sich einerseits korrekt verhalten“, sagt Meike Herz von der Thüringer Polizei-Vertrauensstelle auf Nachfrage. Es habe keine Bedrohungslage vorgelegen. Andererseits, so die ehemalige LKA-Beamtin, hätte „sich der Polizist durchaus ein Bild vor Ort machen können, denn das „Cosmopolar“ steht seit Jahren in der Kritik wegen rassistischen Benehmens der Türsteher gegenüber ausländischen Gästen“. Das Vorkommnis mit den Eritreern sei bei Weitem nicht das erste Mal.

Daniel Drescher, Geschäftsführer der Diskothek am Anger, ist sich keiner Schuld bewusst: „Bei mir kann jeder rein, auch Ausländer“, lässt er gegenüber Dritten auf Anfrage ausrichten. „Wir haben mittlerweile so viel Flüchtlinge, die bei uns ein- und ausgehen. Da muss schon was gewesen sein“, entschuldigt der Disco-Betreiber die Security.

Die unterstehen Thomas Reinke, dem Inhaber von „Guardian Force“. Reinke, der für die Autorin auch auf mehrfache Nachfrage nicht zu sprechen ist, wirbt auf seiner Facebook-Seite mit Boxring-Kämpfen für mehr Personal: Bei uns gibt’s eine drauf. Seine geschäftliche Website ergänzt, dass „unsere höflichen Mitarbeiter so unauffällig wie möglich auf störende Situationen reagieren“.

Florian Schlotzhauer, Mitarbeiter und kaufmännischer Leiter bei Guardian-Force, erklärt am Telefon: „Uns ist ein derartiger Zwischenfall mit eritreischen Jungs nicht bekannt“.

„Das Verhalten vieler Deutscher in dieser Stadt gegenüber Menschen aus anderen Kulturkreisen ist diskriminierend und zutiefst menschenverachtend“, sagt José Paca vom Erfurter Ausländerbeirat. Und es nehme in erschreckendem Maß zu. „Diese Tatsache schadet erheblich dem selbsternannten, öffentlichen Ruf der Kulturstadt Erfurt, bunt und vielfältig zu sein“, so Paca.

Laut einer Studie des Thüringer Landesamtes für Statistik vom Dezember 2018 leben im Bundesland unter gut 2,14 Millionen Menschen rund fünf Prozent Ausländer. Das sind Menschen, die nach dem Grundgesetz keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber in Deutschland melderechtlich erfasst sind. In Erfurt, deren Bevölkerung 213.700 Einwohner zählt, leben circa 17.000 ausländische Mitbürger, das entspricht etwa acht Prozent der Erfurter Einwohnerschaft.

José Paca ist sich sicher, dass in den letzten fünf Jahren eine neue Ära von Diskriminierung nicht nur mehr an Stammtischen, sondern innerhalb breiter Bevölkerungsschichten angebrochen sei. „Rassistisches Verhalten ist im Alltag der Erfurter angekommen“.

Es sei hoffähig geworden und zugleich subtiler, unterschwelliger, so der Sozialberater für Migranten, auf dessen Schreibtisch sich dafür unzählige Beispiele stapeln.

Unzweideutige Gesten bleibenvon Passanten unwidersprochen

Gerade der jüngste Zwischenfall am „Cosmopolar“, dieses stumm verachtende Wegtreten-lassen junger Afrikaner zeige die „sich bereits fest etablierte Diskriminierung von Menschen einer anderen Ethnie“, so der gebürtige Angolaner Paca. Es brauche heute längst nicht mehr die Faust im Gesicht, es reiche der respektlose Blick, die unzweideutige Geste. Paca sieht hierfür einen Grund in der Politik: „Wenn eine parlamentarische Partei wie die AfD öffentlich Stimmung gegen Flüchtlinge macht, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Bürger Alltagsrassismus mittlerweile für etwas ganz Normales halten“.

Davon kann auch Richard Melzer, Migrationsbeauftragter der Stadt Erfurt, ein Lied singen. Rassismus fange bereits in Erfurter Kindergärten an, weiß der studierte Soziologe aus Gesprächen mit Betroffenen. Da werden Mütter mit Kopftuch von deutschen Drei- bis Fünfjährigen ausgelacht und mit Sand beworfen.

Da zeigt schon mal ein deutscher Rentner in einer Erfurter Straßenbahn mit zwei Fingern auf die Köpfe einer Gruppe ausländischer Fahrgäste: „Euch sollte man alle erschießen – peng, peng, peng!“ Keinem der Mitfahrenden war dieser Zwischenfall ein Wort der Kritik wert. Wegschauen heißt die Devise.

„Es wird“, so Melzer, „gerade in öffentlichen Verkehrsmitteln auch oft mit zweierlei Maß gemessen“. Bei Fahrausweis-Kontrollen hätten „manche Mitarbeiter ausschließlich ausländische Fahrgäste im Visier“. Das sei eindeutig Diskriminierung. Melzer bereitet Sorge, „dass viele ausländische Bürger, die schon lange in Erfurt leben, sich in dieser Stadt längst nicht mehr sicher und geborgen fühlen“.

Wie auch Bereket Girmay, der nach dem Vorfall am „Cosmo“ keine Lust mehr hat, länger in dieser Stadt zu leben: „Ich möchte fortgehen, dorthin, wo meine Hautfarbe keine Rolle spielt, zum Beispiel in Köln“. Melzer ist, wie auch sein Kollege José Paca, der Meinung, dass ein Gesetz her muss, welches Diskriminierung jeglicher Art unter Strafe stellt. „Rechtlichen Schutz gibt es bereits heute.

Unsere Herausforderung ist immer wieder, dass Opfer und Betroffene hiervon zu selten Gebrauch machen“, sagt Michael Hasenbeck, Leiter der Landesantidiskriminierungsstelle in der Thüringer Staatskanzlei (LADS). Das Team des Juristen begleitet unter anderem auch Diskriminierungsvorfälle im Zusammenhang mit dem „Cosmopolar“.

Vor zwei Jahren wurde nun das Thüringer Gaststättengesetz im Zusammenhang mit den diskriminierenden Einlasskontrollen geändert. Nach Paragraf 10 begeht der Betreiber, der „eine Person beim Einlass oder innerhalb einer Gaststätte wegen der ethnischen Herkunft oder Religion benachteiligt“, eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis 10.000 Euro verfolgt werden kann.

„Die zunehmende Diskriminierung gerade von Mitmenschen anderer Hautfarbe im täglichen Leben und die artikulierte Abneigung bis hin zum offenen Hass nehmen wir nicht nur in Erfurt wahr. Uns sind hier“, so Hasenbeck, „aber häufig die Hände gebunden“. Es komme aus unterschiedlichen Gründen leider nur zu wenigen Anzeigen. Meistens aus Unkenntnis der rechtlichen Möglichkeiten.

Aber auch aus Scham und Angst vor weiteren Angriffen. Oder aus Furcht vor einer möglichen Abschiebung. „Andere“, so Hasenbeck, „empfinden die Formen der Diskriminierung bereits als ‘normal’“. Als Studierende der Universität Erfurt 2016 die Einlassverweigerung durch Türsteher des „Cosmopolar“ für drei Kopftuch tragende Kommilitoninnen, die aus Indonesien zu Besuch in Erfurt waren, auf Facebook posteten, veranlasste der Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft „Akzeptanz und Vielfalt“.

Betroffene, zivilgesellschaftliche Akteure und Mitarbeitende aus Landes- und Kommunalverwaltungen sowie von Universitäten, Polizei und IHK treffen sich auf Einladung der LADS, um gemeinsam Ideen und Maßnahmen gegen Diskriminierung und Rassismus zu entwickeln. „Wir brauchen einen langen Atem, wichtig ist uns dabei das offene Gespräch“, sagt Hasenbeck. So wurden bereits nach dem Vorfall 2016 die Verantwortlichen im Umfeld des „Cosmo“ mit eingeladen. Die Geschäftsleitungen der Diskothek „Cosmopolar“ und der beauftragten Security-Firma „Guardian Force“ waren nebst dem Erfurter Anwalt Juri Goldstein, heute Mitglied der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, dabei.

Anzeige wegen Verweigerung des Zutritts zu Gaststätten ist möglich

Auch wenn durch die Arbeitsgemeinschaft die Änderung des Gaststättengesetzes initiiert werden konnte, blieb es hinsichtlich der Veränderung des Verhaltens an den Tür des „Cosmo“ bei einer offenbar nicht erfüllten Zusage, denn im November 2019 wurde Bereket Girmay dort abgewiesen.

Nun wollte er Anzeige erstatten. Erst in einem Gespräch bei der LADS, das zusammen mit der Leiterin der Polizei-Vertrauensstelle, Meike Herz, durchgeführt wurde, hat man ihn darauf hingewiesen, dass eine Anzeige auch nach dem Gaststättengesetz möglich und hierfür die Stadt Erfurt zuständig sei.

In einem ersten Anlauf fühlte sich im Bürgeramt der Stadt für eine solche Anzeige niemand verantwortlich. Die dort Dienst tuenden Mitarbeitenden erklärten Girmay, er solle sich an die Polizei wenden. Die hat sich aber schon im November seines Problems vor der Disco nicht angenommen.

Was nun? „Hier zeigt sich“, so Michael Hasenbeck, „wie wichtig eine kontinuierliche Aufklärungs- und Schulungsarbeit von Behördenmitarbeitern ist. Ich gehe davon aus, dass weder die Mitarbeiter in der Stadtverwaltung, noch die Polizisten Informationen dazu hatten, welche Möglichkeiten Girmay nach dem Gaststättengesetz hat“.

Als LADS sehe man aber gerade bei der Verweigerung des Rechts auf sozio-kulturelle Teilhabe noch andere Möglichkeiten, wie man Alltagsdiskriminierung und sogar menschenverachtenden Rassismus aufdecken und unterbinden könne, so Hasenbeck: „Wir müssen gerade die Kommunen – so auch die Stadt Erfurt – dazu ermuntern über ihre Ordnungsbehörden vermehrt sogenannte „Testings“ durchzuführen.

Dabei geht es darum, zusammen mit Betroffenen unangekündigte Kontrollen an Eingängen insbesondere von Diskotheken durchzuführen“. Mit Hilfe von Behördenpersonal kann gesetzeswidriges Verhalten von Mitarbeitern relevanter Einrichtungen und Clubs gegenüber Gästen unmittelbar aufgedeckt und verfolgt werden. Und im konkreten Fall sogar zum Einlass verhelfen.

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