Der Gothaer Kreistag wird digitaler

Kreis Gotha.  Die Mitglieder des Gothaer Kreistages sollen weitgehend papierlos arbeiten können.

Der Gothaer Kreistag wird digitaler

Der Gothaer Kreistag wird digitaler

Foto: Peter Riecke

Mit der neuen Geschäftsordnung des Landkreises, die Mittwochabend auf dessen sechster Sitzung in der Wahlperiode 2019 bis 2024 mehrheitlich beschlossen wurde, soll die Arbeit des Kreistages und der Gremien stärker die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen. Infolge eines mehrheitlich angenommenen Änderungsantrages der Freien Wähler tritt die neue Geschäftsordnung erst zum bevorstehenden Jahreswechsel in Kraft.

Elektronisches Abstimmungssystem

Ab dem kommenden Jahr sollen die Kreistagsmitglieder weitgehend papierlos arbeiten können, da Vorlagen, Anträge und Anfragen ausschließlich über das Ratsinformationssystem bereitgestellt werden. Mit beschlossen wurde der Umstieg auf ein elektronisches Abstimmungssystem, das die Dokumentation der Willensbildung im Gremium erleichtert.

Die angenommene Beschlussvorlage umfasst 16 Änderungen, die häufig in den Formulierungen die Möglichkeit hinzufügen, per elektronischer Post oder anderer digitaler Kommunikationssysteme, wie beispielsweise spezielle Tablet-PCs und Smartphoneanwendungen, Unterlagen einzureichen. Das war zuvor nur schriftlich auf Papier möglich.

Ablehnung von digitalen Medien zur Veranschaulichung des Redeinhaltes

Die Nutzung des elektronischen Abstimmungssystems soll der Regelfall sein, das Handheben der Ausnahmefall. Im Zweifelsfall werde das Ergebnis durch Gegenprobe und Wiederholung der Abstimmung eingesetzt.

Allerdings gelten Anträge, die per E-Mail eingereicht werden, nur als frist- und formgerecht, wenn sie bis spätestens 16 Uhr des nächsten Werktages in Schriftform mit Unterschrift beim Landrat nachgereicht werden. Diese werden dann den Kreistagsmitgliedern über das Ratsinformationssystem digital zur Verfügung gestellt.

Ein Antrag der AfD-Fraktion, digitale Medien in den Kreistagssitzungen zur Veranschaulichung des Redeinhaltes zuzulassen, wurde mehrheitlich abgelehnt.