Urteil: Thüringen kann Schloss Reinhardsbrunn übernehmen

Meiningen.  Die Entscheidung ist gefallen: Thüringen darf Schloss Reinhardsbrunn unbelastet übernehmen. Zwei Grundschuldinhaber verlieren damit ihre Pfandrechte.

Vor über einem Jahr enteignete das Thüringer Landesverwaltungsamt die bisherigen Eigentümer von Schloss Reinhardsbrunn. Eigentlich sollte das Schloss nun saniert werden. Ein Rechtsstreit verhinderte das bisher.

Vor über einem Jahr enteignete das Thüringer Landesverwaltungsamt die bisherigen Eigentümer von Schloss Reinhardsbrunn. Eigentlich sollte das Schloss nun saniert werden. Ein Rechtsstreit verhinderte das bisher.

Foto: Marco Kneise (Archivfoto)

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Anderthalb Jahre nach der Enteignung kann das vom Verfall bedrohte Schloss Reinhardsbrunn eventuell schon bald an den Freistaat Thüringen übertragen werden. Das Landgericht Meiningen erklärte am Mittwoch den erzwungenen Eigentümerwechsel für rechtmäßig. Damit kann das Land das Kulturdenkmal ohne Belastungen übernehmen. Zwei Grundschuldinhaber hatten sich in Meiningen erfolglos dagegen gewehrt, dass ihre Sicherungsrechte im Enteignungsfall erlöschen. Auf Reinhardsbrunn lastete eine Grundschuld in Höhe von rund 9,2 Millionen Euro.

Der Vorsitzende Richter Gerhard Wilhelms sagte, es gebe keine Zweifel an der Zulässigkeit der Enteignung. Allerdings ist gegen die Entscheidung innerhalb eines Monats noch eine Berufung beim Oberlandesgericht in Jena möglich. Erst wenn das Urteil rechtskräftig ist, kann die Park- und Schlossanlage an das Land übertragen und die Sanierung in Angriff genommen werden.

Schloss Reinhardsbrunn im Kreis Gotha war im Juli 2018 mit Beschluss des Landesverwaltungsamtes enteignet worden, um es vor dem Verfall zu retten. Die bisherige Besitzerin - eine Consulting-Firma - hatte das Schloss jahrelang der staatlichen Notsicherung überlassen. Das Enteignungsverfahren gilt als Präzedenzfall im Denkmalschutz in Deutschland.

In der mündlichen Verhandlung Mitte November hatten die Meininger Richter auf die Sanierungspflicht des Freistaates hingewiesen. Die „nutzungsneutrale“ Herrichtung des Schlosses sei Aufgabe des Landes. Erst danach könne für die Nutzung des historischen
Gemäuers als Hotel oder Tagungsstätte ein privater Investor ins Boot geholt werden, erklärte das Gericht.

Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) sagte, der Freistaat fühle sich nach der Gerichtsentscheidung bestätigt. Das Land wolle die entsprechenden Sicherungsmaßnahmen unverzüglich auf den Weg bringen. Für die ersten Notsicherungsarbeiten zum Stopp des weiteren Verfalls stünden im Haushalt 1,9 Millionen Euro bereit, die nun endlich eingesetzt werden könnten.

Schloss Reinhardsbrunn war 1827 auf der Ruine des Hausklosters der Thüringer Landgrafen errichtet worden. Es wurde viele Jahre als Hotel genutzt. Für eine Sanierung steht eine Summe von 6,9 Millionen bis 21 Millionen Euro im Raum. Das Land will Reinhardsbrunn in die geplante neue Mitteldeutsche Schlösserstiftung einbringen.

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