Guten Morgen Kreis Gotha

Frostige Atmosphäre im Gothaer Kreistag

Wieland Fischer über Lüftung und Abstimmung.

Wieland Fischer

Wieland Fischer

Foto: Peter Riecke

Die raue Wirklichkeit hat den Gothaer Kreistag eingeholt. Um der Ansteckungsgefahr durch das Covid-19-Virus zu begegnen, tagen die Abgeordneten seit diesem Sommer in der weiträumigen Eingangshalle des Berufsschulzentrums Hugo Mairich.

Eisiger Wind durchzog während der jüngsten Sitzung den Saal. Die Deckenfenster öffneten sich bei der bis nach 23 Uhr anhaltenden Sitzung alle 20, 30 Minuten. Frische, kalte Luft strömte ein. Sie sorgte für kühle Köpfe in der Debatte.

Abgeblitzt ist die AfD-Fraktion mit ihren neun Änderungsanträgen. Deren Einbringung wirkte ermüdend. Vorlesen jeder Vorlage eins zu eins, selbst von Zahlen bis zur dritten Stelle nach dem Komma und von Paragrafen-Nummern, schläfert die Aufmerksamkeit ein. Wortgewandte, werbende Erläuterungen haben Überzeugungskraft. Die fehlte.

Dafür beantragten die AfD-Kreistagsmitglieder fast durchweg namentliche Abstimmung, so schon zuvor zur Gothaer Stadtratssitzung zu erleben. Das ist gutes parlamentarisches Recht. Namentliche Abstimmung wird allgemein bei besonders strittigen Fragen eingesetzt, um Ross und Reiter zu benennen. Durch den gehäuften Einsatz wird dieses parlamentarische Schwert stumpf. Das trägt höchstens zum Aushöhlen parlamentarischer Abläufe bei.