Gotha: Eingeschneit ist keine gute Ausrede

Gotha  Gerichtsbericht: Prozess vorm Amtsgericht Gotha scheitert, weil ein wichtiger Zeuge fernbleibt.

Das Amtsgericht in Gotha (Archivbild)

Das Amtsgericht in Gotha (Archivbild)

Foto: Peter Riecke

Alles ist bereit für den Start der Verhandlung. Angeklagter und Verteidiger haben ihre Plätze eingenommen, ebenso der Staatsanwalt. Sämtliche Zeugen sitzen im großen Saal des Amtsgerichts Gotha, fast jedenfalls. Einer fehlt, wie Richterin Ulrike Borowiak-Soika erklärt. Sie habe kurz vor Prozessbeginn eine Gesprächsnotiz gereicht bekommen, dass einer der Zeugen dem Prozess fernbleiben muss, weil er eingeschneit ist. Mit Blick aus dem Fenster erscheint das unmöglich. Doch Geraberg liegt deutlich höher als Gotha und die Einwohner könnten durchaus mit Schneeproblemen zu kämpfen haben.

Könnten. Denn einer der anwesenden Zeugen kommt ebenfalls aus dieser Gemeinde im Ilmkreis und verkündet, dass die Straßen frei sind. Der säumige Mann ist ein wichtiger Zeuge. Also regt der Staatsanwalt an, ihn von der Polizei vorführen zu lassen. Das sieht die Richterin ebenso und auch der Verteidiger nickt. Doch bevor Ulrike Borowiak-Soika zum Telefonhörer greift und die zuständige Dienststelle damit beauftragt, will sie ein weiteres Thema geklärt wissen.

Sie befürchtet, dass durch die polizeiliche Vorführung der angesetzte Prozesstag nicht ausreicht, um zu einem Urteil zu kommen. Dann muss ein Fortsetzungstermin her. Und weil es für die Dauer der Verhandlungsunterbrechung eine Frist gibt, will die Richterin abklären, ob die Prozessteilnehmer innerhalb dieses Zeitraumes einen gemeinsamen Termin finden. Doch der Kalender der Richterin sowie der des Verteidigers sind straff gefüllt. So eng ist der Spielraum, dass innerhalb der drei möglichen Wochen kein Zeitpunkt gefunden wird, an dem beide Zeit haben. Zu einem Termin, der möglich wäre, wenn dem Verteidiger eine Terminverschiebung gelingt, fällt weg, weil an diesem Tag eine der beiden Schöffinnen verhindert ist.

Bis zum nächsten Termin können Monate vergehen

So bleibt nur, den Prozess von Amtswegen neu anzusetzen. Das heißt, ehe der Angeklagte erneut vorm Amtsgericht Gotha erscheinen muss, vergehen Monate. Das gefällt dem Staatsanwalt ganz und gar nicht. Der Angeklagte ist für ihn kein unbeschriebenes Blatt. Der Ankläger befürchtet, dass dieser bis zur nächsten Verhandlung einfach weitermacht.

Auch wenn die Anklage an diesem Tag noch nicht verlesen wurde, lässt der Staatsanwalt durchblicken, dass wegen räuberischer Erpressung verhandelt werden soll. Der Verteidiger lässt die Argumentation seines Gegenübers nicht gelten. Zwar sei sein Mandant mehrfach schon vor Gericht gestanden, doch immer freigesprochen worden, also gelte er als unschuldig. Das werde übrigens auch diese Verhandlung am Ende zeigen, ist er sich gewiss. Am Ende fällt die Richterin jedoch die Entscheidung, den Prozess neu anzusetzen.

Auf Antrag des Staatsanwaltes belegt Richterin Ulrike Borowiak-Soika den säumigen Zeugen mit einer Geldstrafe in Höhe von 150 Euro. Außerdem muss er die Kosten tragen, die an diesem Verhandlungstag entstanden sind. Dazu gehören auch jene, die der Zeuge geltend gemacht hat, der den Weg von Geraberg nach Gotha problemlos bewältigt hat, nämlich dessen Fahrtkosten und den Verdienstausfall. Dass dürfte den Schaden allerdings nicht aufwiegen, den er mit seinem Nichterscheinen angerichtet hat. Die Richterin, die, wie alle ihre Kolleginnen und Kollegen, einen Berg von Verhandlungen abarbeiten muss, hat einen Nachmittag vergeudet.