Friedrichroda. Thüringen muss sich erneut auf einen mehrmonatigen Rechtsstreit gefasst machen. Der Widerspruch eines Gläubigers hatte die geplante Übertragung von Schloss Reinhardsbrunn an den Freistaat platzen lassen.
Der Freistaat steht erneut vor einem mehrmonatigen Rechtsstreit im Kampf um Schloss Reinhardsbrunn bei Friedrichroda. Auf Grundlage eines Gläubiger-Widerspruchs hat das Landgericht Meiningen nun ein Verfahren eröffnet. Eine Gerichtssprecherin sagte MDR Thüringen, einen Verhandlungstermin gebe es noch nicht. Er soll aber noch in diesem Jahr angesetzt werden. Der Widerspruch hatte die geplante offizielle Übertragung des Schlosses an das Land platzen lassen. Die Landesregierung hatte das Vorgehen als „verantwortungslos“ bezeichnet.
Nach Angaben der Thüringer Staatskanzlei ist auf den Gläubiger im Grundbuch von Schloss Reinhardsbrunn eine Grundschuld von drei Millionen Euro eingetragen. Der Gläubiger halte die Enteignung des Schlosses für rechtswidrig. Die Grundschuld würde entschädigungslos verfallen, wenn die Enteignung vollzogen wird. Christfried Boelter vom Förderverein des Schlosses sagte, bei dem Gläubiger handele es sich um einen früheren Mitbesitzer. Die Eigentümer des Schlosses im Thüringer Wald hatten mehrfach gewechselt, während die historischen Mauern zusehends verfielen.
Das Landesverwaltungsamt hatte den aktuellen Eigentümer von Reinhardsbrunn auf Antrag der Landesregierung vor einem Jahr enteignet, um das kulturhistorisch bedeutsame Schloss vor dem weiteren Verfall zu bewahren. Der Eigentümer klagte gegen diesen Schritt, zog seinen Widerspruch aber später zurück. Der eigentliche Enteignungsbeschluss ist daher rechtskräftig. In dem neuen Gerichtsverfahren geht es um die sogenannte Ausführungsanordnung des Landesverwaltungsamtes, welche die Übertragung der Immobilie an das Land regelt. Solange der Rechtsstreit andauert, kann Thüringen nicht in die Sanierung investieren. Das Land hält nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) 1,9 Millionen Euro allein für Sicherungsarbeiten bereit. Für die eigentliche Sanierung ist voraussichtlich eine zweistellige Millionensumme nötig.
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TA