Haushalt für 2020 beschlossen: Nordhausen investiert so viel wie noch nie

Nordhausen.  Das neue Jahr kann kommen. Die Stadt Nordhausen hat ihren Etat beschlossen. Sie will 25,7 Millionen Euro in Infrastruktur, Schulen und Großprojekte stecken.

Oberbürgermeister Kai Buchmann blickt voller Optimismus ins neue Jahr. Die Stadt plant für 2020 Rekord-Investitionen.

Oberbürgermeister Kai Buchmann blickt voller Optimismus ins neue Jahr. Die Stadt plant für 2020 Rekord-Investitionen.

Foto: Marco Kneise

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Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) bezeichnete es als wohl wichtigsten Beschluss des Jahres, Nordhausens Kämmerin Steffi Weber als Produkt eines halben Jahres Arbeit: der Haushalt der Stadt. Der passierte am Mittwochabend einstimmig den Stadtrat. Zuvor hatten alle Fraktionen des Gremiums die Verwaltung mit Fragen löchern und in einer Klausur um Anmerkungen bereichern können. Dies, so erklärte der OB, haben auch alle Parteien genutzt.

Herausgekommen ist ein ausgeglichener Haushalt, der auf dem Ende der Konsolidierung fußt und so die Erhöhung von Investitionen beispielsweise im sportlichen und kulturellen Bereich ab kommendem Jahr ermöglicht. Neue Investitionskredite sind der Stadt erstmals seit 2015 wieder erlaubt, wenn auch zum Teil genehmigungspflichtig, erläuterte Steffi Weber. Gemeint war unter anderem der Kredit für die Feuerwache, für die kommendes Jahr 7,48 Millionen Euro abgefordert werden.

Insgesamt wird die Stadt 2020 rund 25,7 Millionen Euro investieren und damit so viel wie noch nie. Zum Vergleich: Voriges Jahr lag das Investitionsvolumen noch bei 18,4 Millionen, 2016 – kurz nach Beginn der Haushaltskonsolidierung also – lediglich bei 4,6 Millionen Euro. Kämmerin Steffi Weber stellte aber auch klar, dass sich das Volumen abzüglich der geplanten Großprojekte auf einem Niveau wie vor dem Beginn der Konsolidierung bewege.

Der investive Schwerpunkt wird neben der Feuerwache und dem Theater wie zuletzt auf Infrastrukturmaßnahmen und Schulsanierungen liegen. Hinzu komme das Feld der Digitalisierung in den Bildungseinrichtungen. Steffi Weber nannte einige Beispiele für die Planungen: So gehen rund 9,6 Millionen Euro in stadtplanerische und bauliche Projekte wie die Sanierung der Riemannstraße, den Anschluss des Hochschul-Viertels an das Fernwärmenetz oder die Quartiers-Entwicklung in Nord. Dem Thema Gesundheit und Sport stünden rund 810.000 Euro zur Verfügung. Saniert werden soll damit unter anderem die Wertherhalle, der Tennenplatz in Bielen und der Hohekreuz-Sportplatz. Den Schulen und Kultureinrichtungen stehen laut Haushaltssatzung 4,8 Millionen Euro zur Verfügung.

Trotz Einstimmigkeit ging der Haushalt nicht ohne Widerrede durch das Gremium. Hauptkritiker war SPD-Fraktionschef Hans-Georg Müller. Der mahnte eine Liste der zum Verkauf stehenden Immobilien und Grundstücke an. Auch vermisse er eine Liste aller gestellten Fördermittelanträge. Zu guter Letzt monierte Müller eine zu lange Tagesordnung mit nicht weniger als 55 Punkten. „Das wird der Etatdebatte, der Königsdisziplin unseres Rates, nicht gerecht“, mahnte er.

Andere Fraktionen nutzten die Debatte ebenfalls zur Mahnung. Die AfD beispielsweise forderte weniger ambitionierte Projekte durch kommunale Unternehmen wie die SWG und ein Sondersteuergebiet am Industriestandort „Goldene Aue“.

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