Landrat sieht Nordhäuser Verkehrsbetriebe auf der Kippe

Nordhausen.  Im Falle eines Trägerwechsels des Nordhäuser ÖPNV will Matthias Jendricke alle gemeinsamen Unternehmen von Stadt und Kreis hinterfragen.

Die Straßenbahn in Nordhausen werde auch unter Trägerschaft des Landkreises fortbestehen, meint Landrat Matthias Jendricke (SPD).

Die Straßenbahn in Nordhausen werde auch unter Trägerschaft des Landkreises fortbestehen, meint Landrat Matthias Jendricke (SPD).

Foto: Marco Kneise

Ein Zehn-Minuten-Takt der Straßenbahn, alle 20 Minuten fahrende Busse: Beides könnte selbst in Hauptverkehrszeiten in Nordhausen schon bald der Vergangenheit angehören. Denn der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist ein Zuschussgeschäft für den Staat. Und der hat noch keine Kasse aufgetan, aus der künftig das nötige Geld genommen werden könnte.

Bislang kam die Energieversorgung Nordhausen für jährliche Verluste in Millionenhöhe bei den Verkehrsbetrieben Nordhausen auf. Doch deren Zukunftsprognose ist weniger rosig – und lässt Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) für eine Abgabe der ÖPNV-Trägerschaft an den Landkreis kämpfen, um die Stadtkasse zu verschonen. Der Kreis müsste laut Gesetz übernehmen. Landrat Matthias Jendricke (SPD) weiß das. Stillschweigend von außen beobachten aber will er die Debatte nicht.

Kurz vor der Stadtratssitzung am Mittwoch geht Jendricke mit Buchmann hart ins Gericht, kündigt im Falle des Falls an, sämtliche gemeinsame Gesellschaften zu hinterfragen. Auch im Südharz-Klinikum, im Theater und bei den Südharzwerken sind Stadt und Landkreis Gesellschafter. „Das Thema ist umfangreicher als der ÖPNV“, so Jendricke. Bei Egon Primas (CDU) stößt er damit auf offene Ohren: „Wenn die Diskussion geführt werden soll, werden wir sie komplett führen“, sagt der Chef der stärksten Kreistagsfraktion.

Bei den Südharzwerken beispielsweise sorge der Landkreis für 80 Prozent der Aufträge, bekomme aber nur die Hälfte der Gewinne, moniert Jendricke und resümiert: „Der ÖPNV ist finanziell nicht fair ausgewogen, aber es gibt andere Ausgleichssysteme.“

Bei den Verkehrsbetrieben könne es nicht angehen, dass die Stadt 70-prozentiger Gesellschafter bleibt, wenn sie den ÖPNV in der Stadt abgibt. Denn der Kreis brauche die gesetzlich vorgeschriebenen Durchgriffsrechte auf die Geschäfte des Unternehmens, damit die Verkehrsleistungen nicht europaweit ausgeschrieben werden müssen. Deshalb plädiert Jendricke für eine 100-prozentige Tochter der kreiseigenen Servicegesellschaft, die den Bus- und Straßenbahnverkehr im gesamten Landkreis erledigt.