Nordhausen. Untersuchungen zur Treuhandanstalt

Die Treuhand sei eine offene Wunde in der ostdeutschen Gesellschaft, meint Linke-Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke aus Bad Frankenhausen. „Sie ist ein Kardinalfehler des wiedervereinigten Landes und hat viele Ostdeutsche traumatisiert“, kritisiert Steinke. „Natürlich war der Zustand der DDR-Wirtschaft vielfach marode, aber das Plattmachen der ostdeutschen Industrie war mitnichten der gesetzliche Auftrag der Treuhand. Ja, sie sollte privatisieren, aber auch die Wettbewerbsfähigkeit möglichst vieler Unternehmen herstellen und somit Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Aber ihre Bilanz ist verheerend. Durch Kahlschlag verloren Tausende Ostdeutsche ihre Lebensgrundlage, und die ostdeutsche Wirtschaft erlitt einen irreversiblen Schaden. So ist der Behörde vorzuwerfen, dass westdeutsche Betriebe die Abwicklung der VEB-Betriebe nutzten, um potenzielle Konkurrenten abzuwehren. 23.000 Betriebe wurden ausgeschlachtet. Es gab Immobilienhaie, Betrüger und dubiose Käufer, um Kasse zu machen. Eine Heilung der vielen gesellschaftlichen Wunden ist nur möglich, indem noch einmal zurückgeschaut und Transparenz geschafft wird. Dafür brauchen wir eine parlamentarische Untersuchung.“ Die Berichte des Bundesrechnungshofes aus den 1990er-Jahren lassen viele Fragen offen. Deshalb hat die Linke-Fraktion einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in den Bundestag eingebracht. (red)