Sollstedter Gemeinderat ändert Satzungen

Birgit Eckstein
| Lesedauer: 2 Minuten
Der parteilose Claus Adam ist Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt.

Der parteilose Claus Adam ist Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt.

Foto: Hans-Peter Blum / Archiv

Sollstedt.  Sollstedter Gremium tagt letztmals in diesem Jahr. Horst Barth aus Rehungen ist neue Schiedsperson.

Zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr versammelte sich der Sollstedter Gemeinderat am Dienstagabend in der Festhalle. Die Veranstaltung wurde nach dem 3-G-Modell durchgeführt.

Es galt, von den 12 anwesenden Gemeindevertretern noch einige Beschlüsse zu fassen. Allerdings musste gleich der erste vorgesehene Beschluss auf die nächste Sitzung verschoben werden. Da noch nicht geklärt ist, ob Sollstedt im kommenden Jahr einen haupt- oder ehrenamtlichen Bürgermeister wählt (TA berichtete), konnte die Neufassung der Hauptsatzung der Einheitsgemeinde Sollstedt noch nicht verabschiedet werden. Bürgermeister Claus Adam (parteilos) gab den Satzungsentwurf deshalb erst einmal zur Diskussion in die Fraktionen weiter.

Mit zwei Stimmenthaltungen wurde hingegen die Satzung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Einheitsgemeinde, der Ausschüsse und der Ortsteilräte beschlossen. Eine Anpassung der Geschäftsordnung war aufgrund der Änderung der Thüringer Kommunalordnung erforderlich geworden. Vor allem geht es dabei um die Handhabung von Sitzungen, Beratungen und Beschlussfassungen in sogenannten Notlagen wie bei Pandemien.

Da die aktuelle Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Sollstedt bereits aus dem Jahr 2008 stammt, entsprechen die darin festgelegten Werte nicht mehr der gültigen Thüringer Verwaltungskostenverordnung. Das Rechnungsprüfungsamt bemängelte dies bei der Jahresprüfung 2019-2020 und forderte eine Überarbeitung der festgesetzten Kosten. Diese ist nun erfolgt. Bei den vorgenommenen Anpassungen sei sich an umliegenden Gemeinden aus dem Landkreis und dem Eichsfeld orientiert worden, erklärte Bürgermeister Claus Adam. Die meisten Änderungen erfolgten im Bereich Bau- und Grundstücksangelegenheiten. Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Verwaltungskostensatzung mit drei Enthaltungen zu.

Mit acht Ja- und vier Nein-Stimmen beschloss der Gemeinderat die Beauftragung des Bürgermeisters, eine Zweckvereinbarung bezüglich E-Goverment-Projekten zur Förderung der elektronischen Verwaltung mit dem Nordhäuser Landratsamt und weiteren Kommunen des Landkreises abzuschließen.

Einstimmig wählten die Gemeinderäte Horst Barth zur neuen stellvertretenden Schiedsperson. Der Rehunger übernimmt das Amt zunächst bis zur nächsten regulären Wahl der Schiedspersonen im kommenden Jahr. Bürgermeister Adam gab der Hoffnung Ausdruck, dass Horst Barth sich dann erneut zur Wahl stellt. Da die bisherige stellvertretende Schiedsfrau unerwartet von ihrer Aufgabe zurückgetreten war, war die Neuwahl notwendig geworden.