Gemeinsam die VG „Gramme Vippach“ gestalten

Landkreis  Elf Bürgermeister der VG „An der Marke“ und „Gramme-Aue“ halten an Fusion fest

Das Gebäude in der Erfurter Straße 6 in Schloßvippach ist der Sitz der Verwaltungsgemeinschaft „An der Marke“.

Das Gebäude in der Erfurter Straße 6 in Schloßvippach ist der Sitz der Verwaltungsgemeinschaft „An der Marke“.

Foto: Jens König

„Ich kann nicht verstehen, dass Großrudestedt urplötzlich einen Rückzieher macht“, bringt Norbert Schmidt, Bürgermeister von Vogelsberg, sein Unverständnis gegenüber der Gemeinde zum Ausdruck.

Großrudestedts Bürgermeister Andreas Müller, Beigeordnete Johanna Arenhövel und die beiden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Walter und Volker Liß hatten gestern in der TA mitgeteilt, im Fall einer Fusion der Verwaltungsgemeinschaften „An der Marke“ und „Gramme-Aue“ zur Groß-VG „Gramme-Vippach“ und dem damit verbundenen Statusverlust notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen.

Grund für den Wellenschlag ist das „Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 ...“ das am Donnerstag als Gesetzentwurf der Landesregierung im Landtag beraten wird.

Vor allem angedachte Strukturveränderungen für Kita oder Bauhof sowie den Umbau einer Groß-VG zu einer Land- oder Einheitsgemeinde wollen die Großrudestedter nicht akzeptieren. Außerdem sehen sie ihre Selbstständigkeit in Gefahr.

Dass die keiner wegnehmen will, bekräftigt Gunnar Dieling, Bürgermeister von Udestedt, der wie die anderen Mitgliedsgemeinden an der Fusion festhält. „Großrudestedt tut ja gerade so, als würde die Gemeinde durch die Fusion abgeschafft. Genau das Gegenteil ist der Fall. Sie behält ihre Eigenständigkeit, ihren Haushalt und kann innerhalb Großrudestedts nach wie vor selbst entscheiden. Eine Verletzung der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie liegt daher gar nicht vor.“ Dass es der erklärte Wunsch von zwölf Gemeinden war, durch die VG-Fusion eine effiziente Verwaltung zu gestalten, führt Sabine Schnabel, Bürgermeisterin von Eckstedt, ins Feld. „Nun soll das Ausscheren einer Gemeinde den Willen der elf anderen bezwingen. Ein schlechtes Verständnis von Demokratie“, sagt sie. Dass im ländlichen Raum die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Gemeinden eine effiziente und bürgernahe Verwaltung brauche, davon ist Peter Hehne, Bürgermeister von Alperstedt überzeugt. Erreichen will er das mit einer Organisationsuntersuchung, in die die Bürgermeister, Gemeinderäte und sachkundigen Bürger einbezogen werden. Hehne war es auch,der im August versucht hatte, zu vermitteln und die Vorbehalte Großrudestedts auszuräumen. Geändert hatte das nichts.

Ende August tagte die Kommunale Arbeitsgemeinschaft „Gramme-Vippach“ (KAG). Laut Uwe Köhler, Bürgermeister aus Schloßvippach und Vorsitzender des KAG, nahmen alle Bürgermeister teil. Andreas Müller habe sich jedoch weder an der Abstimmung über die Beschlüsse noch an der Diskussion beteiligt. Unter der Maßgabe, dass der Gesetzgeber die Bildung der VG „Gramme-Vippach“ zum 1. Januar 2020 verabschiedet, wurde in der Sitzung beschlossen, dass schnellstmöglich eine fachliche und strukturelle Begleitung der Organisationsuntersuchung beauftragt wird und dafür entsprechende Angebote eingeholt werden sollen.

Auch Rahmenbedingungen für die Erarbeitung der künftigen VG-Struktur sind im Beschluss formuliert. Festgelegt wurde, dass beide Verwaltungsstandorte Großrudestedt und Schloßvippach erhalten bleiben und die vorhandenen Immobilien für die Verwaltung zu nutzen sind. Festgehalten ist auch, dass die Ämter auf beide Standorte zu gleichen Maßen und Umfang verteilt werden und für den künftigen VG-Chef Dienstzimmer in beiden Standorten einzurichten sind. Außerdem sind an beiden Standorten Sprechzeiten durchzuführen und Bürgerbüros einzurichten. Im letztes Passus steht, dass für die neue Verwaltung sicher zu stellen ist, „dass die bisherige Bürgernähe, Bürgerfreundlichkeit und Leistungsfähigkeit nicht nur erhalten, sondern verbessert und effizienter gestaltet werden soll“.

Uwe Köhler, der Bürgermeister von Schloßvippach, geht davon aus, dass die VG-Fusion beschlossen wird. „Ich würde mich freuen, wenn dann auch Großrudestedt wieder zurück an unseren Besprechungstisch kommt. Wir sollten alle gemeinsam gestalten und nicht gegeneinander kämpfen“, sagt er.

Dass das Innenministerium für den Aufbau der neuen Verwaltung in der VG „Gramme-Vippach“ über einen Zeitraum von bis zu vier Jahren Fördermittel in nicht unerheblichen Umfang angeboten hat, informiert Sabine Redam. Die Bürgermeisterin von Sprötau sieht darin eine Chance, die unbedingt genutzt werden sollte.

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