Landkreis muss mehrfach Geld nachschießen

Landkreis.  ÖPNV, Rettungsdienst und Krankentransport kosten 2019 mehr als ursprünglich veranschlagt. Auch Kredittilgung größer.

Geänderte  europäische Regeln wirken sich auch auf die Kosten des ÖPNV im Landkreis Sömmerda aus.

Geänderte europäische Regeln wirken sich auch auf die Kosten des ÖPNV im Landkreis Sömmerda aus.

Foto: Peter Hansen

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Nicht nur der notwendige Messwagen für den Gefahrgutzug des Landkreises wird teurer (unsere Zeitung berichtete). Auch wegen anderer im Laufe des Haushaltsjahres angewachsener Mehrkosten muss der Landkreis nun Geld nachschießen. Dabei geht es durchaus um größere Summen. So sind weitere 140.000 Euro notwendig, um erbrachte Leistungen im Öffentlichen Personennahverkehr zu entgelten. Zurückzuführen ist der Mehraufwand auf den ab dem Jahr 2019 geltenden öffentlichen Dienstleistungsvertrag mit der Verwaltungsgesellschaft des öffentlichen Personennahverkehr Sömmerda mbH. Das Vertragswerk berücksichtige geänderte europarechtliche gesetzliche Regelungen, wurden die Kreistagsmitglieder in Kenntnis gesetzt. Der Mehraufwand sei entstanden, weil zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung zwischen Landkreis und Verwaltungsgesellschaft der Kreisetat für 2019 bereits erarbeitet und nicht mehr zu ändern gewesen sei. Die VWG habe einen Anspruch auf die Zahlung, hieß es weiter. Die überplanmäßige Ausgabe werde aus eingesparten Personalkosten finanziert. Fachausschuss, Kreisausschuss und Kreistag billigten die Vorlage jeweils einstimmig.

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