Energisch bis abweisend hat die SPD auf das gemeinsame Positionspapier von Benjamin Hoff (Linke) und Anja Siegesmund (Grüne) reagiert - und das ist noch vorsichtig ausgedrückt. Der Newsletter vom Mittwoch.
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
heute geht es mit Blick auf den Feiertag in den Endspurt. Verlieren wir keine Zeit. Nur so viel vorab: Vielen Dank für Ihre Zuschriften!
Rückblick
Es knirscht in der Thüringer Koalition
„Ich bin enttäuscht darüber, dass Menschen aus dieser Koalition einen Doppelhaushalt fordern.“ Wumms. Das sitzt. Unsere Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat nun ebenso wie zuvor bereits Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) energisch bis abweisend auf das gemeinsame Positionspapier von Benjamin Hoff (Linke) und Anja Siegesmund (Grüne) reagiert. Und das ist von mir noch diplomatisch ausgedrückt. Im gestrigen Newsletter habe ich mich der Thematik schon ausführlich gewidmet. Sie erinnern sich.
Es geht aber weiter. In der Kaolition knirscht es. Und zwar gewaltig. Es ist ein Streit über einen möglichen Doppelhaushalt 2021/2022 entbrannt, den Hoff und Siegesmund als mittelfristiges Haushaltsgerüst ins Spiel bringen.
Und Taubert wurde noch deutlicher: „Wenn mir jetzt jemand erzählt, dass es einen Doppelhaushalt geben soll, nachdem alle Ministerien ihre Bedarfe für 2021 angemeldet haben und ich ihnen vorher erklärt habe, dass technisch nur ein Einzel- oder ein Doppelhaushalt geht, dann muss ich feststellen: Die Kollegen hören nicht zu. Das finde ich sehr bedauerlich.“
Das sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Die Kollegen hören mir nicht zu. Sicher, in Zeiten von Homeoffice kann die Kommunikation schon mal etwas leiden. Aber so etwas darf nicht passieren. Schon gar nicht in einer Landesregierung. Dokumente oder Ideen auf anderen Wegen als der Face-to-Face-Kommunikation oder ausgedruckt auszutauschen und zu diskutieren, ist keine Raketenwissenschaft. Schon gar nicht, wenn man wie Hoff bloggt. Sei es drum. Es stecken wohl andere Beweggründe dahinter, warum das Positionspapier lanciert worden ist.
Wie ich gestern auch bereits schrieb, haben Hoff und Siegesmund mit ihrem Papier, dass ohne Kenntnis der zuständigen Minister Tiefensee und Taubert an die Öffentlichkeit gelangte, geradewegs dazu genötigt, dieses auch öffentlich abzuwatschen.
Jetzt wird in SPD-Kreisen darüber spekuliert, warum ein Doppelhaushalt ins Spiel gebracht wird. Der Gedanke ist freilich kühn. Abwegig? Was ist schon abwegig? Jedenfalls hat mir Bodo Ramelow noch jüngst in meinem Podcast versichert, der Wahltermin stehe nicht zur Debatte. Ach es geht um die Wahl im April 2021? Mein Kollege Elmar Otto hat das Kuriosum aufgeschrieben.
Zudem hat er trefflich kommentiert: Thüringer Sozialdemokraten können einem beinahe leidtun in diesen Tagen.
Amüsant, vielmehr bezeichnend, wenn nicht gar entlarvend, fand ich gestern Abend, wie Hoff auf einen Tweet von Thüringens Juso-Vorsitzenden Oleg Shevchenko reagierte. Aha, da hat wohl doch jemand seine Lehren gezogen? Naja, es ist ja "nur" die Jungendorganisation der SPD. Wir dürfen also gespannt sein.
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Ihr Jan Hollitzer
Chefredakteur
Thüringer Allgemeine