Thüringen fordert Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen

Elmar Otto
| Lesedauer: 3 Minuten
So sollen Verbraucher wegen steigender Preise entlastet werden

So sollen Verbraucher wegen steigender Preise entlastet werden

Ob Energie oder Lebensmittel - viele Menschen ächzen unter den steigenden Preisen. Im Sommer soll es mit dem vom Kabinett verabschiedeten Entlastungspaket nun zusätzliche Hilfen für Verbraucherinnen und Verbraucher geben.

Beschreibung anzeigen

Erfurt.  Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) spricht sich für ein Tempolimit auf Autobahnen aus. Ein gemeinsamer Beschlussentwurf mit Hessen soll bei der Umweltministerkonferenz eingebracht werden.

Thüringen fordert ein Tempolimit auf Autobahnen. Angesichts der explodierenden Spritpreise im Zuge des Krieges in der Ukraine könnte die Maßnahme zunächst befristet werden. Das geht aus einem gemeinsamen Beschlussentwurf mit Hessen für die am Donnerstag beginnende Umweltministerkonferenz hervor. Darin heißt es, ein Tempolimit sei „eine kostengünstige, schnell umsetzbare und sofort wirksame Maßnahme“, um den gesamtdeutschen Kraftstoffverbrauch im Verkehrssektor sowie Abhängigkeiten von Kraftstoffimporten kurzfristig zu verringern.

„Diese Maßnahme kann zunächst befristet während des fortwährenden Konflikts eingeführt werden“, wird in dem Papier betont. Langfristig sehe die Umweltministerkonferenz einen zügigen Ausbau der Elektromobilität und des öffentlichen Personennahverkehrs als zentrale Maßnahmen, um die Nutzung und den Import fossiler Kraftstoffe auf ein Minimum zu senken.

“Neben dem zügigen Ausbau neuer sauberer Energieversorgung brauchen wir für die Abkehr von fossilen Importen aus Russland auch mehr Energieeinsparung. Eine schnelle Maßnahme, die uns Energie einsparen lässt, wäre ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen. Es wäre doch nur konsequent, sich als Vorbild an unseren europäischen Nachbarn wie Frankreich und Italien zu orientieren, die längst ein Tempolimit von 130 haben“, sagt Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) dieser Zeitung.

Thüringen und Hessen plädieren für „schnellstmöglichen Kohleausstieg

Thüringen und Hessen plädieren zudem für einen „schnellstmöglichen Kohleausstieg“, der trotz der weltweit angespannten Lage auf den Energiemärkten nicht über 2030 hinausgezögert werden dürfe. „Wir wissen, dass wir schneller sein müssen beim Ausbau der Erneuerbaren und dass wir uns keine Rolle rückwärts in die Kohlepolitik der letzten Jahrzehnte erlauben dürfen“, so Siegesmund mit Blick auf die aktuellen Warnungen der Meteorologen der Vereinten Nationen.

Schon bis 2026 wäre demnach das 1,5 Grad Ziel gerissen, das Pariser Klimaziel gescheitert. „Deshalb werden wir von den gesteckten Zielen nicht abweichen und immer wieder prüfen, ob wir noch besser werden können“, macht die Ministerin deutlich.

Ein weiterer Beschlussvorschlag Thüringens sieht die Bewerbung des Naturprojekts „Grünes Band“ als Unesco-Weltnaturerbe vor. „Das Grüne Band ist viel mehr als eine beeindruckend grüne Lebenslinie mit erstaunlicher Artenvielfalt. Es ist eben auch Erinnerungsort und europäisches Friedenssymbol“, erklärt Siegesmund. Sie sei froh, dass nach Thüringen bereits Sachsen-Anhalt und Brandenburg das Grüne Band unter Schutz gestellt haben, Hessen daran arbeitet und Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ebenso Pläne haben.

„Jetzt ist es Zeit auf die nächste Vorschlagsliste für ein Unesco-Weltnaturerbe zu kommen, das wollen wir bis 2023 erreichen mit Hilfe der Bundesregierung und Unterstützung der Länder“, sagt sie. „Hilfreich wäre dabei auch ein Bundeskompetenzzentrum in Thüringen. Das würde für alle Länder koordinieren, um die besondere Verbindung zwischen Naturerfahrung und Erinnerungskultur zu stärken.“

Ramelow unterstützt Sanktionen gegen Russland trotz Gefahr von Jobverlusten

Photovoltaik-Anlagen für den Balkon: Das ist zu beachten

Oberleitung kommt zwei Jahre später: Diese Folgen ergeben sich für den Bahnverkehr