Trotz Corona: Bereitschaftspolizei weiterhin in Alarmbereitschaft

Erfurt.  Thüringer Gerichte verhandeln weiter öffentlich - trotz Corona. Es gibt jedoch Einschränkungen. Und: Ganz spurlos ist das Virus bisher auch nicht an der Thüringer Polizei vorbeigegangen.

Am Landgericht in Erfurt werden weiter öffentliche Verhandlungen stattfinden. Allerdings werde beim Einlass auf die Gesundheit der Besucher geachtet. Erkennbar kranke Personen würden als Zuschauer abgewiesen.

Am Landgericht in Erfurt werden weiter öffentliche Verhandlungen stattfinden. Allerdings werde beim Einlass auf die Gesundheit der Besucher geachtet. Erkennbar kranke Personen würden als Zuschauer abgewiesen.

Foto: Marco Kneise (Archivfoto)

Teile der Thüringer Bereitschaftspolizei sind am Montagvormittag erneut in Alarmbereitschaft versetzt worden. In der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in Suhl hatten wiederholt mehrere Personen versucht, die angeordneten Quarantäne-Maßnahmen zu umgehen. Nach Informationen dieser Zeitung hatten 30 Personen versucht, einen Zaun zu übersteigen.

In der Erstaufnahmeeinrichtung ist ein Afghane positiv auf Covid-19 getestet worden. Seither steht die Einrichtung auf dem Suhler Friedberg mit derzeit mehr als 500 Bewohnern unter Quarantäne. Auch am Wochenende war verstärkte Polizeipräsenz notwendig, um die Maßnahmen einzuhalten. Da es auch in den vergangenen Tagen bereits Fluchtversuch geben hatte.

Einsatzbereitschaft aufrechterhalten

Grundsätzlich sind die Bereitschaftspolizisten aber vor allem eins: Backup für die Dienststellen vor Ort. Das bestätigte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Man richte sich darauf ein, dass im Ernstfall Schichten oder auch ganze Dienststellen ersetzen zu müssen, wenn ein Beamter positiv auf das Virus getestet würde. Dafür benötige man die Kräfte der Bereitschaftspolizei vordringlich. Wichtig sei derzeit, die Einsatzbereitschaft aufrecht zu erhalten.

Ganz spurlos ist das Virus bisher auch nicht an der Thüringer Polizei vorbeigegangen: In der Spitze befanden sich 25 Beamte in häuslicher Isolation, weil sie entweder aus einem Risikogebiet zurückgekehrt waren oder Kontakt zu einer infizierten Person oder einem Verdachtsfall hatten. Aber, sagt der LPD-Sprecher, bisher sei glücklicherweise kein Beamter positiv getestet worden.

Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften verfügen laut Justizministerium über eigene Pandemiepläne. „Damit können sie adäquat auf die aktuelle Situation reagieren“, sagte ein Ministeriumssprecher unserer Zeitung.

Kein rechtsfreier Raum in der Krise

In Krisenzeiten werde die Rechtsstaatlichkeit, insbesondere die Unabhängigkeit der Richter in ihren Entscheidungen, selbstverständlich weiterhin von allen Gerichten eingehalten. Das gelte nicht nur für die Strafgerichtsbarkeit. „Einen rechtsfreien Raum werde es auch in der Krise nicht geben“, betonte das Justizministerium.

Am Landgericht in Erfurt werden weiter öffentliche Verhandlungen stattfinden, erklärte am Montag ein Gerichtssprecher. Allerdings werde beim Einlass auf die Gesundheit der Besucher geachtet. Erkennbar kranke Personen würden als Zuschauer abgewiesen.

Auch für das Justizpersonal sowie die Gerichte gelten die aktuellen Hygiene- und Verhaltensregeln.

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