Milliardenschaden durch Schwarzarbeit – Zoll nimmt Kurierdienste in Thüringen ins Visier

Gera  Die Bundesregierung will verstärkt gegen Schwarzarbeit vorgehen. Das kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz an. Am Freitag hatte der Zoll auch in Ostthüringen Paket- und Kurierdienste durchsucht. Bundesweit beläuft sich der wirtschaftliche Schaden laut einer Studie auf mehr als 300 Milliarden Euro.

Mitarbeiter des Zoll kontrollieren Fahrer eines Paketdienstleisters.

Mitarbeiter des Zoll kontrollieren Fahrer eines Paketdienstleisters.

Foto: Oliver Berg/dpa

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Dank der guten Lage am Arbeitsmarkt lohnt sich Schwarzarbeit offensichtlich immer weniger. Die niedrige Arbeitslosenquote und gute Verdienstmöglichkeiten sorgten dafür, dass weniger Menschen in Deutschland am Fiskus vorbei Jobs annähmen, so der Schluss einer Analyse des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und der Universität Linz.

Der Prognose der Tübinger Forscher zufolge sinkt der Umfang der Schattenwirtschaft in Deutschland in diesem Jahr auf 319 Milliarden Euro. Das sind sechs Milliarden Euro weniger, als die Forscher für 2018 errechnet haben.

In ihren Schätzungen berufen sich die Forscher auf die wirtschaftliche Entwicklung, ein weiterer Indikator sind Bargeldreserven. Sie gehen dabei in diesem Jahr von einem weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland aus. Niedrigere Krankenkassenbeiträge für Kleinselbstständige führten außerdem dazu, dass mehr Menschen ein Gewerbe anmelden.

„Angesichts des aktuellen Baubooms ist es bedenklich, dass über 80 Prozent der Bauunternehmen unter der illegalen Konkurrenz leiden“, erklärt IW-Wirtschaftsethiker Dominik Enste. Mit verbesserten Ausschreibungsbedingungen und effektiveren Kontrollen könnte die öffentliche Hand gegensteuern. Auch 75 Prozent der befragten Firmen wünschen sich häufigere und intensivere Kontrollen durch den Zoll, die bestehenden Gesetze halten sie für ausreichend. Gleichzeitig wünschen sich rund 67 Prozent der Unternehmen härtere Strafen gegen Gesetzesverstöße.

Zoll durchsucht Gebäude in Thüringen

Am Freitag hatte der Zoll im Bereich Gera und rund um das Hermsdorfer Kreuz (Saale-Holzland-Kreis) sowie im Weimarer Land und rund um Nordhausen insgesamt zwölf Verteilzentren und anderen Gebäuden unterschiedlicher Unternehmen durchsucht. Nach Zollangaben habe man vor allem nachgesehen, ob der Mindestlohn eingehalten wird, Scheinselbstständigkeit bei freien Mitarbeitern oder andere Formen von Schwarzarbeit vorliegt. Mit ersten Ergebnissen rechnet der Zoll am Montag.

Diese Woche hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Gesetzesinitiative angekündigt, die die Befugnisse des Zolls massiv ausweiten soll. Die für Schwarzarbeit zuständige Finanzkontrolle werde deshalb bis 2026 von derzeit 7500 auf mehr als 10.000 Stellen aufgestockt. Die Reform sei zur Sicherung des Sozialstaats „dringend notwendig“, so Scholz.

Laut Zoll nimmt die Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) derzeit Sonderprüfungen vor allem auf Großbaustellen im Rhein-Main-Gebiet, Berlin, Hamburg, München, Stuttgart und im Rheinland und dem Ruhrgebiet vor.

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