Zwist zwischen SPD und Linke und die Rückkehr in die Schulen - Der Chefredakteursnewsletter von Jan Hollitzer

In seinem neuen Chefredakteursnewsletter kommentiert Jan Hollitzer am Dienstag die Nachwehen des Kemmerich-Auftritts in Gera mitsamt politischem Gerangel auf Twitter, gibt einen Ausblick auf den Tag und Lese-Empfehlungen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

kennen Sie den "einzigen legitimierten Ministerpräsidenten Thüringens"? Noch nicht? Dann könnte mein heutiger Newsletter unterhaltsam für Sie werden.

Sie wollen keinen Newsletter mehr verpassen? Melden Sie sich jetzt an und bekommen Sie von Montag bis Freitag „Thüringen – Der Tag.“ jeden Morgen bequem per Mail zugestellt. Der Newsletter ist ein Zusatzangebot zur Tageszeitung sowie dem Internetportal und kostenlos.

Rückblick

Kemmerichs Auftritt sorgt für Irritationen zwischen Innenminister (SPD) und Ministerpräsident (Linke)

Oha. Das war doch mal ein Tagesabschluss. Nachdem Thüringens Gesundheitministerin Heike Werner (Linke) ein konsequenteres Vorgehen der Polizei bei Protestveranstaltungen gegen Anti-Corona-Auflagen forderte („Ich erwarte, dass die Polizei für die nächsten Demonstrationen besser vorbereitet ist."), legte der für die Polizei zuständige Innenminister Georg Maier auf Twitter nach. "Da muss ich @Polizei_Thuer in Schutz nehmen. Nach meiner Kenntnis war Gesundheitsbehörde vor Ort und hätte Versammlung auflösen können/müssen. @HeikeWernerTH"

Ja, wer ist denn nun zuständig?

Es dauerte nicht allzu lang, da meldete sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ebenfalls auf Twitter zu Wort: "Bislang wurde mir immer gesagt, dass die Gesundheitsämter beratend einzubeziehen seien. Das TMIK hatte darauf hingewiesen um in die Erstellung der Auflagenbescheide die Gesundheitsämter verbindlicher einzubeziehen. Aber die Ordnungsbehörde und die Polizei bleiben verantwortlich."

Schön, dass das nun geklärt ist - nicht.

Es ist doch arg verwunderlich, wie hier die Spitzenpolitker unseres Bundeslandes, die zugleich Mitglied der Regierung sind, auf Twitter über Zuständigkeiten verhandeln. Es rumort augenscheinlich innerhalb der Koalition. Oder wir erleben bereits erste Positionskämpfe, um sich für den Wahlkampf in Stellung zu bringen. Nächstes Jahr im April ist es ja wieder so weit.

Wenn dann tatsächlich alles geklärt ist, wäre unsere Redaktion übrigens bereit, auch die Öffentlichkeit entsprechend zu informieren. Aber das sei nur eine Anmerkung in eigener Sache.

Und wer hat diese Auseinandersetzung provoziert? Richtig. Thomas Kemmerich. Der FDP-Landeschef. Oder sagen wir besser, für manche Thüringens "einziger legitimer Ministerpräsident“. So jedenfalls wurde er auf der Demo in Gera vorgestellt, wie dieses Video zeigt. Er ließ es unkommentiert stehen. Auch das lasse ich jetzt mal so unkommentiert stehen.

Für Kemmerich, der sich gestern noch einmal rechtfertigte, ist es ohnehin schon ungemütlich genug. Nächste Woche tagt der Bundesvorstand der FDP. Partei-Chef Lindner wollte sich vorab nicht öffentlich zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren äußern.

Zurück in den "Schulalltag"

"Der Einlass ist gestaffelt, brav stehen Jungen und Mädchen in Abstand und mit Mundschutz vor dem Eingang der Puschkinschule in der Kartäuserstraße. Die Kinder sind im Viertelstundenabstand bestellt, die Namen werden am Einlass notiert. Ebenso wann und wie sie wieder nach Hause kommen. Die Schule teilt sich in einen roten und blauen Bereich. Wimpelketten markieren die Grenze." - Irgendwie klingt dieser Texteinstieg meines Kollegen Casjen Carl über den Neustart an der Puschkinschule in Erfurt wie eine Dystopie. Aber es ist real. Lesen Sie hier den Text über die vorsichtige Rückkehr in einen neuen Schulalltag.

Ausblick

Neue Verordnungen für Thüringen

Heute will das Kabinett eine neue Verordnung für Thüringen erlassen, die morgen in Kraft treten soll. Aus den Kommunen vernimmt man vermehrt Kritik an dem engen Zeitfenster. Am Abend werden also Maßnahmen beschlossen, die am nächsten Morgen wirksam werden sollen. Das stellt lokale Entscheidungsträger in Bezug auf die Information der Öffentlichkeit, von Institutionen oder auch Gewerbetreibenden vor große Herausforderungen. Mein Kollege Fabian Klaus hat sich den Entwurf vorab schon angeschaut und aufgeschrieben, was uns ab morgen erwartet.

Düstere Aussichten

Gastronomie und Hotellerie dürfen ab Freitag wieder starten. Doch die Euphorie hält sich in Grenzen. Denn mit Blick auf den Einzelhandel, der ein sehr ernüchterndes Fazit zieht, blicken viele Gastronomen der Öffnung skeptisch entgegen.

Harakiri im Fußball

Bei der Vorstellung des Ex-Bundesliga-Spielers Tobias Werner als neuer Sportdirektor spricht dieser Klartext. Er bezeichnet die Pläne des Deutschen Fußball-Bundes, die dritte Liga nach zehn Wochen Pause in nur fünf Wochen durchzuziehen, als Harakiri, wie mein Kollege Tino Zippel schreibt.

Empfehlungen

Erhöhung des Rundfunkbeitrages vor dem Aus?

Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags hat derzeit im Thüringer Landtag keine Mehrheit. Bei einem Nein Thüringens wäre das gesamte Vorhaben blockiert, schreibt mein Kollege Martin Debes.

Neue Favoriten bei Babynamen

So nannten die Thüringer 2019 ihre Babys am liebsten. mehr

Polizeimeldung des Tages

Was man nicht machen sollte, wenn man seine Schwiegereltern in spe zum ersten Mal besucht? Das zum Beispiel.

Ich wünschen Ihnen einen angenehmen Tag!
Ihr Jan Hollitzer
j.hollitzer@thueringer-allgemeine.de