Ministerpräsident Kemmerich will zurücktreten: Neuwahlen geplant

Erfurt.  Die FDP-Fraktion Thüringen will einen Antrag auf Auflösung des Landtags stellen. Während Kemmerich sein Amt aufgeben will, steht Amtsvorgänger Bodo Ramelow weiter bereit.

Foto: Der FDP-Kandidat Kemmerich war am Mittwoch überraschend mit den Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Regierungschef gewählt worden.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt aufgeben. Die FDP-Fraktion will dafür einen Antrag auf Auflösung des Landtags stellen, um eine Neuwahl herbeizuführen. Das teilte die Fraktion am Donnerstag mit.

„Thomas L. Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen“, hieß es in der Mitteilung der Thüringer FDP-Fraktion.

Kemmerich, dessen Partei im Herbst nur knapp den Sprung in den Thüringer Landtag geschafft hatte, war am Mittwoch mit Stimmen von Liberalen, CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Er hatte sich nur knapp gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durchgesetzt. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half.

Ramelow steht weiter als Kandidat zur Verfügung

Der bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen gescheiterte bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) steht weiter als Kandidat zur Verfügung. Das sagte der Vize-Chef der Thüringer Linken, Steffen Dittes, am Donnerstag. Den am Mittwoch mit Stimmen von Liberalen, CDU und AfD gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) forderten Thüringer Spitzenvertreter von Linke, SPD und Grüne bei einem gemeinsamen Auftritt zum Rücktritt auf.

„Der gewählte Ministerpräsident sei zwar legal ins Amt gekommen, aber politisch nicht legitimiert“, sagte Dittes am Donnerstag. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey sagte, Kemmerich sei womöglich in eine Falle getappt. Es stelle sich aber auch die Frage, ob Kemmerich nicht auch selbst „planvoll und mit großer Kaltschnäuzigkeit das hat im Thüringer Landtag vollziehen lassen“, so Hey.

Kemmerich, dessen Partei im Herbst nur knapp den Sprung in den Thüringer Landtag geschafft hatte, hatte sich am Mittwoch nur knapp gegen den bisherigen Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken durchgesetzt. Es war das erste Mal, dass die AfD einem Ministerpräsident ins Amt half.

Zum Liveticker mit allen aktuellen Entwicklungen zur Wahl des Ministerpräsidenten

Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsidenten: Scharfe Kritik und Neuwahl-Forderungen

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren